06:17 16 November 2018
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    Prorussische Unterstützer, Krim (Archiv)

    „Zeit, sich abzuregen“: Russischer Politiker kommentiert US-„Krim-Deklaration“

    © AP Photo / Ivan Sekretarev
    Politik
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    Der Chef des Ausschusses für Informationspolitik im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, hat am Samstag via Twitter den neuen Feiertag anlässlich der Aufnahme der Schwarzmeer-Halbinsel Krim, der Halbinsel Taman und der Region Kuban in den Bestand des Russischen Reichs im Jahre 1783 kommentiert.

    Die Einführung des Feiertags am 19. April wurde laut Puschkow am Samstag im Föderationsrat genehmigt. Das sei eine Antwort auf die so genannte „Krim-Deklaration“, die das US-Außenministerium nur wenige Minuten vor dem Beginn der Rede des US-Außenministers, Mike Pompeo, zur „russischen Frage“ im Senat des US-Kongresses publik gemacht hatte.

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    „Für das US-Außenministerium ist es nun Zeit, sich abzuregen: Die Krim ist ein Teil Russlands ungefähr so lange, wie die USA selbst existieren“, so der Abgeordnete.

    US-Außenminister Mike Pompeo
    © AP Photo / Manuel Balce Ceneta
    Laut der „Krim-Deklaration“ würden die USA die russische Schwarzmeer-Halbinsel Krim nicht als Teil Russlands anerkennen und die gegen Russland wegen der Aufnahme der Krim in dessen Bestand verhängten Sanktionen nicht aufheben. Das Ziel der „Krim-Deklaration“ soll darin bestehen, die US-Politik gegenüber der Krim zu kodifizieren.

    Die Krim hatte sich nach einem Referendum im März 2014 von der Ukraine losgelöst und war am 18. März auf Wunsch ihrer Bevölkerung in den Staatsverband Russlands aufgenommen worden. Die Ukraine betrachtet die Halbinsel weiterhin als ihr Territorium, das „zeitweise okkupiert“ ist. Russlands Präsident Wladimir Putin zufolge ist das Problem der Krim ein für alle Mal gelöst.

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    Tags:
    Deklaration, Referendum, Mike Pompeo, Alexej Puschkow, Ukraine, Krim, USA, Russland