02:18 21 Oktober 2018
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    Iranische ballistische Rakete in Teheran (Archivbild)

    US-Republikaner warnen Deutschland vor Umgehung der Sanktionen gegen Iran

    © AP Photo / Vahid Salemi
    Politik
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    US-Republikaner haben an die Botschaften Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in Washington einen Brief geschickt, in dem sie diese Länder davor warnen, die US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. Das berichtet das Online-Portal t-online.de, dem das Schreiben vorliegt.

    Nach Angaben von t-online.de unterzeichneten den Brief unter anderem der US-Senator Marco Rubio, der 2012 von der US-Zeitschrift „Time“ auf die Liste der einflussreichsten Menschen der Welt aufgenommen wurde, sowie Senator Ted Cruz, der sich für die Präsidentschaftswahl 2016 um die Nominierung seiner Partei bewarb. Die Botschaften sollen diese Schreiben am Donnerstag erhalten haben.

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    In dem Brief verwiesen die Republikaner darauf, die US-Sanktionen gegen den Iran seien nicht neu, sondern fußten auf Gesetzen, die der US-Kongress bereits vor Jahren beschlossen habe.

    Die Senatoren warnten, jeder Versuch, den Sanktionen auszuweichen oder sie zu untergraben, könne dazu führen, dass der US-Kongress sich in Koordinierung mit anderen Teilen der US-Regierung zum Handeln veranlasst sehe, schreibt t-online.de.

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    Anfang Mai hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem Atom-Deal mit dem Iran angekündigt, der 2015 vom Iran und den 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) vereinbart worden war, und erklärt, die USA würden alle Sanktionen wieder in Kraft setzen, die infolge des Abkommens aufgehoben worden seien. Die EU-Länder erklärten, sie würden sich weiter zum Atom-Abkommen bekennen.

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    Tags:
    Warnung, Umgehen, Sanktionen, Atomabkommen, Atom-Deal, Brief, Botschaft, Ted Cruz, Marco Rubio, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Iran, USA