15:44 17 November 2018
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    Recep Tayyip Erdogan (i.d.Mitte) beim Truppenbesuch an der türkischen Grenze zu Syrien (Archivbild)

    Deshalb ist ein baldiger Nato-Austritt der Türkei möglich – Experte

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    Dem türkischen Justizminister Abdulhamit Gül zufolge haben die gegen ihn verhängten Sanktionen des US-Finanzministeriums keine Auswirkungen für ihn. Die möglichen Folgen der US-Sanktionen gegen türkische Minister wurden im Radiosender Sputnik vom Politologen Wladimir Schapowalow eingeschätzt.

    Wie der türkische Justizminister Abdulhamit Gül sagte, würden die gegen ihn verhängten Sanktionen des US-Finanzministeriums ihm nicht schaden.

    Zuvor hatte das US-Finanzministerium Strafmaßnahmen gegen Gül und den türkischen Innenminister wegen des Streits um den amerikanischen Pastor Andrew Brunson ergriffen. Ihnen ist künftig die Einreise in die USA untersagt. Ihre möglichen Aktiva in den USA sollen gesperrt werden.

    „Ich habe keinen anderen Traum, außer auf diesem Boden zu leben und auf diesem Boden zu sterben. Ich habe kein Eigentum in den USA oder in einem anderen Land außerhalb der Türkei“, schrieb Gül auf Twitter.

    Der amerikanische Pastor wird von den türkischen Behörden seit Oktober 2016 wegen Beihilfe für die Gülen-Organisation FETÖ festgehalten, die als Terrororganisation in der Türkei eingestuft wird. Zudem wird ihm die Unterstützung der in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vorgeworfen. Brunson weist die Vorwürfe zurück und nennt sie „beschämend und abscheulich“.

    Der Politologe und stellvertretende Direktor des Instituts für Geschichte und Politik der Moskauer Staatlichen Pädagogischen Universität, Wladimir Schapowalow, sprach im Radiosender Sputnik über die möglichen Folgen der Sanktionen gegen türkische Minister.

    „Das ist ein sehr anschauliches Beispiel einer unvernünftigen Politik, weil die negativen Effekte dieser Handlungen der USA enorm sein werden. Positive Effekte sehe ich, ehrlich gesagt, gar keine. Es geht darum, dass die USA zum ersten Mal im heutigen Völkerrechtssystem personelle Sanktionen gegen Minister eines verbündeten Staates verhängen. Eine absurdere Situation ist kaum vorstellbar. Es liegt auf der Hand, dass sich die ohnehin belasteten Beziehungen zwischen Washington und Ankara im Ergebnis nur verschlechtern werden – das Sanktionsregime würde keine Annäherung der Positionen voranbringen. Im Gegenteil: Der grobe, demonstrative Druck gegen ein Land wie die Türkei könnte Ankara zur weiteren Entfremdung von Washington bewegen. Wenn es so weiter gehen wird, könnte es in der Zukunft zum Ausstieg der Türkei aus der Nato kommen“, sagte Wladimir Schapowalow.

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    Tags:
    Strafmaßnahmen, Innenminister, Festnahme, Pastor, Sanktionen, Austritt, US-Finanzministerium, NATO, Süleyman Soylu, Abdulhamit Gül, Recep Tayyip Erdogan, USA, Türkei