05:41 19 August 2018
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    Der iranische Präsident Hassan Rohani

    „Werbetrick“ und „psychologischer Krieg“: Iran zu Trumps Angebot von Gesprächen

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    Politik
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    Der Präsident des Iran, Hassan Rohani, und der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif haben auf die Vorschläge des US-Präsidenten Donald Trump reagiert, wieder Verhandlungen aufzunehmen.

    „Wir unterstützen immer Diplomatie und Verhandlungen. Verhandlungen erfordern jedoch Ehrlichkeit. Zurzeit habe ich keine Vorbedingungen für Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten", wird Rohani auf seiner Webseite zitiert.

    Allerdings hätten Verhandlungen mit den USA keinen Sinn und könnten nicht in einer Zeit abgehalten werden, wo Washington Sanktionen gegen den Iran verhänge, so der iranische Präsident.

    „Trumps Worte zielen auf innenpolitische Vorteile ab: Entweder sollen sie bei den Kongress-Wahlen oder für einen psychologischen Krieg gegen das iranische Volk eingesetzt werden", betonte Rohani.

    Auch der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zeigte sich skeptisch in Bezug auf den Vorschlag des US-Präsidenten.

    „Die Zeit, die unsere Verhandlungen mit Amerika in Anspruch genommen haben, war wahrscheinlich beispiellos in der Geschichte", zitierte ihn der TV-Sender Press-TV. „Dann aber unterzeichnet Trump etwas und sagt, alle diese Verhandlungen seien annulliert worden. Können Sie mit solch einem Menschen Gespräche führen? Was ist dieses Angebot (die Wiederaufnahme von Verhandlungen — Anm. d. Red.), wenn nicht ein Werbetrick?"

    Ab Montag waren  die US-Sanktionen gegen den Iran, die nach der Schließung des Atom-Deals ausgesetzt wurden, wieder in Kraft getreten. Auch am  Tag der Wiedereinführung der Sanktionen gegen den Iran bestätigte Trump seine  Bereitschaft, Verhandlungen mit dem Iran zu führen und einen neuen Atom-Deal zu vereinbaren.

    Zuvor hatte Trump ein Treffen mit Rohani nicht ausgeschlossen und geäußert, eine entsprechende Initiative solle zwar vom Iran ausgehen, zusätzliche Voraussetzungen seien jedoch nicht erforderlich.

    Zudem sagte US-Außenminister Mike Pompeo, ein solches Treffen sei möglich, falls der Iran seine Außen- und Innenpolitik ändern und sich bereit zeigen würde, ein neues Nuklearabkommen zu behandeln. Dieses solle den Nukleardeal ersetzen, aus dem die USA bereits ausgestiegen seien. Teheran reagierte darauf, indem es den Vereinigten Staaten anbot, zunächst zu dem alten Nukleardeal zurückzukehren.

    Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten 2015 ein historisches Abkommen über die Beilegung des jahrelangen Problems des iranischen Atomprogramms erzielt. Die Parteien hatten den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) beschlossen, dessen Erfüllung die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU gegen den Iran aufheben sollte.

    Anfang Mai kündigte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem Atom-Deal mit dem Iran an und erklärte, die USA würden alle Sanktionen wieder in Kraft setzen, die infolge des Abkommens aufgehoben werden seien.

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    Tags:
    Ausstieg, Atomdeal, Atomabkommen, Reaktion, Verhandlungen, Sanktionen, Mohammad Javad Zarif, Hassan Rohani, Donald Trump, USA, Iran
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