08:07 21 August 2018
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    Georgiens Soldaten während der NATO-Übungen in der Nähe von Tbilissi (Archiv)

    Experte: NATO uneins über mögliche Mitgliedschaft Georgiens

    © AP Photo / Georgy Abdaladze
    Politik
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    Die NATO-Staaten sind uneins über die mögliche Mitgliedschaft der Südkaukasusrepublik Georgien. Wie Sergej Markedonow von der Russischen Humanitären Universität am Dienstag in Moskau sagte, dürfte das Land möglicherweise nie NATO-Mitglied werden, was aber seiner bilateralen Kooperation mit den USA nicht im Wege stehen würde.

    „Ein Staat, der einen Konflikt (mit einem anderen) hat, kann der Nordatlantischen Allianz nicht beitreten. Um ein solches Land aufzunehmen, sollte zuerst die Satzung der Organisation geändert werden“, sagte der Experte bei einer Videoschaltung zwischen Moskau, Zchinwal und Suchum zum Thema „Abchasien und Südossetien: Zehn Jahre ohne Krieg“.

    Dabei erinnerte er daran, dass die Entscheidungen in der NATO einstimmig getroffen werden. Das heißt, dass für einen Beitritt Georgiens alle Mitglieder der Allianz stimmen sollten.

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    „Aber bei weitem nicht alle NATO-Länder sind begeistert über das potentielle Mitglied Georgien. Deutschland war vor zehn Jahren skeptisch. Auch Frankreich war skeptisch, Italien und die Niederlande vorsichtig. Daher sehen wir innerhalb der Allianz keine Eintracht in Bezug auf die Mitgliedschaft Georgiens.“

    Dem Experten zufolge schließt das eine Kooperation Georgiens mit den USA in militärischem Bereich bei weitem nicht aus. „Die USA können mit einem beliebigen Nicht-NATO-Land militärisch zusammenarbeiten und haben diesbezüglich bereits riesige Erfahrungen, darunter mit Japan, Israel oder Australien. Diese Länder können aus diversen Gründen keine Allianzmitglieder werden“, sagte Markedonow.

    Zuvor hatte der russische Regierungschef Dmitri Medwedew die Hoffnung geäußert, dass die NATO-Führung klever genug sein wird, um Georgien nicht in die Allianz aufzunehmen. „Da Russland die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anerkennt, könnte Georgiens Mitgliedschaft einen Konflikt mit verheerenden Folgen nach sich ziehen. „Die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens als unabhängige Staaten durch Russland muss einer Normalisierung nicht im Wege stehen“, sagte Medwedew der Moskauer Tageszeitung "Kommersant" (Dienstag).

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    Die georgische Armee hatte in der Nacht zum 8. August 2018 das Territorium Südossetiens mit Mehrfachraketenwerfern des Typs "Grad" beschossen. Beim Angriff auf Zchinwal wurden mehrere Teile der südossetischen Hauptstadt zerstört.

    Moskau als Schutzmacht Südossetiens und Abchasiens, wo viele Bürger russische Staatsbürgerschaft hatten, entsandte Truppen in die Region, um Georgien zu befrieden. Die georgischen Truppen wurden binnen fünf Tagen geschlagen. Am 26. August erkannte Moskau die beiden ehemaligen autonomen Republiken Georgiens als unabhängige Staaten an.

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    Tags:
    Normalisierung, Anerkennung, Krieg, Beitritt, NATO, Dmitri Medwedew, Abchasien, Südossetien, USA, Russland, Georgien
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