12:03 21 August 2018
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    Russische Panzer in Südossetien (Archiv)

    Konflikt mit Georgien: Kein Krieg, wenn der Westen Saakaschwili „Stopp“ gesagt hätte

    © Sputnik / Said Gutsiew
    Politik
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    Am 8. August sind genau 10 Jahre seit dem Angriff Georgiens auf Südossetien vergangen. Ob dieser Konflikt vermieden hätte werden können sowie darüber, was Südossetien helfen würde, zu einem wirtschaftlich selbstständigen Staat zu avancieren – darüber sprach der russische Botschafter in Zhinwal, Marat Kulachmetow, im Interview mit Sputnik.

    Erinnern Sie sich bitte an die Ereignisse von der Nacht zum 8. August. Was genau ging im Stab der Friedenstruppen vor sich?

    Die Arbeit war natürlich sehr anstrengend. Es gab Gefechte, ständig kamen Berichte von Friedensposten aus dem russischen Bataillon, ossetischen Bataillon, Berichte von Raketen- und Artilleriefeuer auf Ortschaften in Südossetien und Friedensposten.

    In den Berichten war die Rede von unmittelbarem Beschuss dieser Posten, es tauchten erste Verletzte in den Friedensbataillonen auf. Erste Opfer im russischen Bataillon gegen 6 Uhr morgens. Die Nacht war schlaflos. Wir alle waren auf Gefechtsposten.

    Die georgische Seite verbreitete aktiv Informationen darüber, dass russische Militärs, eine Kolonne von Kriegsgerät bereits vor dem 8. August in Südossetien gewesen war. Wie würden Sie diese Verkündigungen kommentieren?

    Das ist die Rechtfertigung des Teams Saakaschwilis. Eine solche Version tauchte gegen 12 Uhr am 8. August auf, weil nicht alles nach dem Plan von Tiflis lief. Am 7. August hatte ich einige Treffen mit Jakobaschwili (Temur Jakobaschwili – Georgiens Minister für Reintegration – Anm. d. R.). Wir standen im telefonischen Kontakt bis 22 Uhr. Der Botschafter für Sonderaufträge des Außenministeriums Russlands, Juri Popow, pendelte zwischen Tiflis und Zhinwal. Er hatte ständig Treffen in Tiflis, darunter ein Treffen mit dem Außenminister um etwa 23 Uhr. Wir waren in ständigem Kontakt mit den Leitern der OSZE-Mission in Georgien, Terhi Hakala. Bis 17 Uhr war ich im ständigen Kontakt mit dem Militärchef der georgischen Truppen. Doch kein Beamter wandte sich am 7. August an mich mit dieser Frage. Hätte es diese Frage gegeben, wäre sie jedenfalls an mich gerichtet worden.

    Niemand hat diese Frage an diesem Tag gestellt. Doch danach tauchte sie als Rechtfertigung auf. Das ist reine Rechtfertigung nach der gescheiterten Aggression.

    Hätte eine offene militärische Konfrontation verhindert werden können?

    Die ganze Geschichte begann bereits 2004, als Saakaschwili mit seinem Team an die Macht kam. Alle haben schon die Kampfhandlungen im August 2004 vergessen. Damals begann alles. Bereits in der damaligen Zeit beschloss Saakaschwilli, die georgischen Gebiete“ einzusammeln.

    2004 bis 2008 unternahm die georgische Seite präzedenzlose Handlungen zum Ausbau ihres Militärpotentials. Der Haushalt wurde um das Mehrfache erhöht, die Zahl der Streitkräfte wurde erhöht. Zugleich bekam Saakaschwili mit seinem Team auch aus dem Westen entsprechende Signale, die es ihm ermöglichten, freien Handlungsspielraum zu bekommen. Zumindest hat niemand im Westen ihm gesagt: „Du solltest so etwas nicht machen!“. Was der Westen ihm sagte, fasste er in dem Sinne auf, dass er lassen und tun kann, wie er es für nötig hält. Das alles führte zu den Ereignissen vom August 2008.

    Vor August hatte es bestimmte Handlungen seitens Tiflis gegeben. Die ernsthafte Zuspitzung begann Mitte Juli mit einem dramatischen Beschuss der Stadt am 15. Juli, mit dem Tod der Menschen und zahlreichen Verletzten, was es innerhalb der früheren vier Jahre nicht gab.In der zweiten Juli-Hälfte wurde das systematisch, fast jeden Tag gab es Schusswechsel.

    Die südossetische Seite antwortete natürlich. Doch verglichen mit der Intensität und denMöglichkeiten war Tiflis natürlich überlegen. Man konnte das Potential nicht vergleichen.Meinen Sie die Überlegenheit nach der Intensität des Beschusses?

    Ich meine sowohl die zahlenmäßige Überlegenheit, als auch die Möglichkeiten.

    Meinen Sie, dass der No-Return-Point 2004 vorbei war?

    Er startete dort. Sollte diese Person prinzipiell diesen Beschluss treffen, wird er dazu kommen, wie – das ist eine andere Frage.

    Wir erwähnten Jakobaschwili. Das war nur ein kleines Rad bei der Lösung eines großen Ziels.

    Der Konflikt war also nicht zu vermeiden?

    Hätte die Weltgemeinschaft und vor allem der Westen eine prinzipielle Position eingenommen und Saakaschwili im damaligen Sommer „Stopp“ gesagt, denke ich, dass wir das verhindern hätten können. Alle haben gesehen, was er tat. Ende Juli 2008 kam eine große Gruppe der Vertreter der OSZE-Länder aus Wien. Ihnen wurde berichtet, dass wir am Rande eines Kriegs stehen.

    In Zhinwal befand sich damals die OSZE-Mission, sie hatte dort ein Feld-Büro. Sie standen im Mittelpunkt der Ereignisse. Sie waren dort in der ersten Nacht zum 8. August und bis 14 Uhr am 8. August. Sie haben das alles gesehen. Diese Augenzeugen sind einfach verschwunden.

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    In Georgien finden vom 1. bis 15. August die Nato-Übungen Noble Partner statt, wobei die Intensität des Zusammenwirkens zwischen Tiflis und der Allianz wächst. Ausländische Vertreter besuchen regelmäßig die georgisch-ossetische Grenze. Wird Russland auf diese Aktivitäten nahe seiner südlichen Grenze reagieren? Besteht Bedarf an der der Stärkung irgendwelcher Elemente der russischen Militärpräsenz in Südossetien?

    Tiflis verwandelte tatsächlich einige Gebiete an der Grenze zu Südossetien in eine Art „Mekka“ für den politischen Tourismus. So ist Didi-Hurwaleto ein legendärer Ort geworden, wohin alle westlichen Journalisten, Politiker gebracht werden. Das wird ihnen gezeigt. Das ist schon lächerlich. Die südossetische Seite stellte diese Frage mehrmals bei den Genfer Diskussionen – man sollte mit dem Populismus aufhören. Doch das ist die Politik, die Tiflis wählte.

    Bezüglich der Bestrebungen des Nato-Beitritts wird Georgien bereits seit vielen Jahren vor allem von Nato-Ländern zur Förderung der eigenen Positionen im Südkaukasus genutzt. Heute ist es der Vorposten der Nato-Positionen im Südkaukasus.

    Die jetzige Führung verheimlicht nicht seine Bestrebungen. Die USA setzen auf Georgien und vor allem auf seine Führung als Vermittler von antirussischen Stimmungen, zur Senkung des Einflusses Russlands im Südkaukasus, wo die Positionen Russlands ureigen waren.

    Das bleibt natürlich nicht ohne unsere Aufmerksamkeit. Wir verfolgen das aufmerksam, jedenfalls werden wir eine Destabilisierung der Situation nicht zulassen. Und jede Bewegungen, darunter Übungen in Georgien, werden von uns aufmerksam verfolgt. Wir stehen nicht außen vor. Der Westen weiß das.

    Zurzeit sind in Südossetien der 4. Militärstützpunkt und die Grenzverwaltung des FSB stationiert, die für die Sicherheit Südossetiens sorgen. Der Westen berücksichtigt das.

    Ich denke, zum jetzigen Zeitpunkt reichen diese Truppen aus. Bei Bedarf – wir haben Leute, die sich mit dieser Frage beschäftigen –  wird ein entsprechender Beschluss getroffen. Doch alles, was in Georgien vor sich geht, wird von uns aufmerksam verfolgt.

    Ist unter irgendwelchen Umständen eine weitere militärische Aggression bzw. Provokation Georgiens gegen Südossetien möglich? Besteht die Gefahr von Diversionen, Terroranschlägen?

    Nach der Anerkennung Südossetiens durch Russland änderte sich die Situation im Südkaukasus stark, besonders an der Grenze zu Südossetien. Hier sind der 4. Militärstützpunkt und die Grenzverwaltung des FSB stationiert. Gemäß dem bilateralen Abkommen über Verbündetenbeziehungen und Integration von 2015 wurde bestimmt, dass wir einen einheitlichen Sicherheitsraum und ein gemeinsames Perimeter der Verteidigung haben. Ich denke, dass der Westen das sehr gut versteht.

    Also es kann im Prinzip keine Diversionsgruppen dort geben, oder?

    Was kann ich da sagen. Wenn sie verrückt sind, mögen sie es versuchen.

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    Meinen Sie, dass die Initiative Georgiens zur Erhöhung der Vertretung bei Genf-Diskussionen für Sicherheit in Transkaukasien auf das Minister- bzw. Regierungschefs-Niveau bei der Regelung der Beziehungen zwischen Tiflis mit Abchasien und Südossetien helfen wird?

    Es geht nicht darum, wie das Niveau der Vertretung bei Genfer Diskussionen sein wird. Am wichtigsten ist, inwieweit Tiflis bereit sein wird, auf einen Dialog mit Südossetien und Abchasien einzugehen. Das sehen wir eben nicht.

    Ich denke, dass die Erhöhung des Status eine Ausrede ist. Wir sehen jedes Mal in Genf, dass Tiflis leider nicht verhandlungsfähig ist. Selbst bei einer solch einfachen Frage wie die Nichtanwendung von Gewalt.

    Also ist das ein Versuch, Zeit zu gewinnen, den Ball auf die Seite Russlands, Zhinwals und Suhums zu spielen?

    Ja, nichts mehr als das.

    Sind angesichts des kommenden Jahrestags der Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens die Besuche irgendwelcher Staatspersonen oder des Außenministers Sergej Lawrow in der Republik zu erwarten? Wann?

    Die südossetische Seite lud sehr viele Spitzenpolitiker aus Russland ein, darunter den Präsidenten Russlands und den Außenminister. In Moskau wird derzeit die Frage sondiert, wer zu den Feierlichkeiten am 26. August kommt.

    Mit welchen Fragen wenden sich die Staatsbürger Russlands an die Botschaft?

    Es handelt sich vor allem um Anträge für die Staatsbürgerschaft. Sehr viele Staatsbürger Russlands wohnen in Südossetien. Deswegen reichen die Eltern der minderjährigen Kinder Anträge für die russische Staatsbürgerschaft für ihre Kinder ein.

    Wie sind ihres Erachtens die Aussichten der Kooperation zwischen Russland und Südossetien im Tourismusbereich?

    Südossetien hat ein sehr großes Tourismuspotential. Es ist für den Tourismus bestimmt. In diesem Land gibt es tatsächlich alles, um diese Branche zum Leben zu erwecken. Doch zum jetzigen Zeitpunkt, vor allem wegen der Finanzmöglichkeiten der Republik und organisatorischen Fragen, geht es nur sehr langsam voran. Doch ich denke, dass diese Richtung zukunftsbestimmend für die Republik ist. Das ist ihre Nische.

    Viele außerhalb Südossetiens fürchten um ihre Sicherheit in der Republik. Kann man hier sicher dorthin reisen, sich erholen?

    Ich denke, wir haben keine Probleme dieser Art.

    Und was mit der Wirtschaftskooperation? Besteht die Wahrscheinlichkeit, dass die Republik irgendwann eigenständig und nicht von den Subventionen aus Russland abhängen wird? Wann könnte dies der Fall sein?

    Russlands setzt in Südossetien sehr viele Arbeiten und Programme um. Das ist vor allem das Programm der sozialwirtschaftlichen Wiedergeburt Südossetiens. Da geht es um viel Geld, zahlreiche Richtungen, die soziale Versorgung der Bevölkerung, den Bau großer Infrastrukturobjekte. Doch jetzt kommen wir in eine Etappe, in der die Schaffung des Produktionssegmentes erforderlich ist. In der Republik müssen Arbeitsplätze geschaffen werde. Das ist aktuell wohl die Hauptaufgabe. Die Führung Südossetiens weiß es und widmet dieser Frage viel Aufmerksamkeit. Die Arbeit läuft. Sie ist nicht einfach, langwierig. Doch nur davon wird die Zukunft der Republik abhängen.

    Arbeitsplätze…

    Ja, Arbeitsplätze, Produktion. Das ist am wichtigsten für die Republik. Denn der Tourismus schafft auch Arbeitsplätze. In Südossetien gibt es zwei große Richtungen, die entwickelt werden müssen – Landwirtschaft und Tourismus. Die Klimabedingungen, die Bevölkerung sind vorhanden. Man muss nur noch arbeiten.

    Kehrt die Bevölkerung zurück?

    Es ist eine Dynamik zu erkennen. Laut statistischen Angaben, die von der Regierung alle sechs Monate veröffentlicht werden, kehren die Einwohner zurück. Je schneller der Prozess zur Schaffung der Arbeitsplätze läuft, desto mehr Menschen werden zurückkehren.

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    Tags:
    Kooperation, Truppen, Destabilisierung, NATO-Beitritt, Konfrontation, Konflikt, Gefechte, NATO, OSZE, Michail Saakaschwili, Westen, Abchasien, Georgien, USA, Südossetien, Russland
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