10:50 18 August 2018
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    Sitzung des UN-Sicherheitsrats (Archivbild)

    Veto gegen neue Nordkorea-Sanktionen: US-Antrag scheitert an Russland

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    Politik
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    Moskau hat im Ausschuss des UN-Sicherheitsrates den US-Antrag zu Nordkorea über die Aufnahme von neuen natürlichen und juristischen Personen, darunter auch die russische Bank „Agrosoyuz“, in die Sanktionsliste blockiert. Dies berichtet das russische Außenministerium am Freitag.

    Die Beweisgrundlage Washingtons, die vorgelegt wurde, um den Vorschlag zur Ausweitung der  Restriktionen gegen Nordkorea zu rechtfertigen, sei nicht überzeugend, so das Außenministerium Russlands.

    „Die schon zur Norm gewordenen 'Druckmethoden' der US-Delegation bei der Arbeit im UN-Sicherheitsrat und in seinen Nebenorganen  lösen Ablehnung aus. Sie versucht, im künstlichen Zeitnotmodus  ihr angenehme Entscheidungen durchzuboxen, ohne die Ansichten anderer Mitglieder zu berücksichtigen.“

    Alle Anzeichen würden dafür sprechen, dass die Amerikaner  den Wunsch hegen, die von ihnen unter ausgeklügelten Vorwänden eben erst verhängten einseitigen  Beschränkungen  mit der Autorität des  Ausschusses 1718 (zu Nordkorea – Anm. d. Red.) des UN-Sicherheitsrates zu „heiligen“, so  das Außenministerium weiter.

    Bemerkenswert sei auch, dass  die neuen US-Sanktionen gegen die Logik der Entspannung in Nordkorea gerichtet seien.

    „Offensichtlich versucht Washington, so lange wie möglich den maximalen Druck auf Pjöngjang aufrechtzuerhalten, eigentlich bis zur Vollendung des Denuklearisierungsprozesses. Diese für die Regelung  der Probleme der koreanischen Halbinsel zerstörerische Linie provoziert extreme Ablehnung", schloss das Außenministerium.

    Am Vortag war bekannt geworden, dass die USA Sanktionen gegen die russische Bank „Agrosoyuz“ verhängt haben. Das US-Finanzministerium begründete seine Entscheidung damit, dass die Bank Geschäfte im Namen einer Person getätigt habe, die wegen Verletzung der gegen Nordkorea geltenden Restriktionen auf die Sanktionsliste gesetzt wurde. Die Konten und das Eigentum der Bank in den USA sollen gesperrt werden.

    Zurzeit gelten gleichzeitig mehrere Pakete antirussischer Sanktionen, die die USA wegen der Situation um die Krim, wegen des Donbass-Konflikts und der angeblichen „Einmischung Russlands“ in die US-Präsidentschaftswahl 2016 verhängt hatten.

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    Tags:
    Entspannung, Druck, Sanktionen, Nordkorea, USA, Russland
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