08:54 20 August 2018
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    Kaspisches Meer (Archivbild)Der russische Präsident Wladimir Putin beim Gipfeltreffen der fünf Staaten am Kaspischen Meer in der kasachischen Stadt Aktau, 12.August 2018

    Putin: Kaspi-Konvention verbietet Präsenz fremder Streitkräfte

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    Das Gipfeltreffen der fünf Staaten am Kaspischen Meer ist von außergewöhnlicher, epochaler Bedeutung. Laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin garantiert die Konvention (über den Rechtsstatus des Kaspischen Meers – Anm. d. Red.) die Nichtanwesenheit von außerregionalen Mächten an dem Meer.

    „Unser Gipfel hat eine außergewöhnliche, vielleicht sogar wirklich epochale Bedeutung. Die bei mehr als 20 Jahre währenden Verhandlungen ausgearbeitete Konvention über den Rechtsstatus des Kaspischen Meers verankert das ausschließliche Recht und die Verantwortung unserer Länder für das Schicksal des Kaspischen Meeres und etabliert klare Regeln für seine gemeinsame Nutzung“, sagte Putin bei dem Gipfeltreffen.

    Dem russischen Präsidenten zufolge wurde das Dokument auf der Grundlage eines Konsenses entwickelt.

    „Es ist wichtig, dass die Konvention die Fragen der notwendigen Abgrenzung und der Modi von Schifffahrt und Fischerei klar regelt sowie die Grundsätze der militärischen und politischen Zusammenarbeit zwischen den Ländern festlegt und die Verwendung des Kaspischen Meeres ausschließlich für friedliche Zwecke und die Nichtanwesenheit von Streitkräften außerregionaler Mächte an dem Meer garantiert“, so Putin weiter.

    In der kasachischen Stadt Aktau hat am 12. August ein Treffen der Präsidenten der fünf Küstenstaaten (Russland, Aserbaidschan, Iran, Kasachstan und Turkmenistan) stattgefunden, bei der ein für die Region historisches Dokument – die Konvention über den Rechtsstatus des Kaspischen Meeres – unterzeichnet werden soll.

    Nach dem Ende der Sowjetunion 1991 ist der völkerrechtliche Status des Kaspischen Meeres immer noch nicht geregelt. Die Anrainerstaaten konnten sich bislang nicht auf die Abgrenzung der Ressourcen einigen.

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    Gipfeltreffen, Rechtstatus, Wladimir Putin, Kaspisches Meer, Kasachstan
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