17:06 20 August 2018
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    Unterzeichnung der Konvention über den Rechtsstatus des Kaspischen Meeres in Aktau

    Nach 22 Jahren Gespräche: Postsowjet-Staaten und Iran signieren Kaspi-„Grundgesetz“

    © Sputnik / Alexej Nikolski
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    Die Präsidenten von fünf kaspischen Anrainerstaaten haben die Konvention über den Rechtsstatus des Kaspischen Meeres in Aktau am Sonntag unterzeichnet. An dem Dokument von historischer Bedeutung, das Experten als „Grundgesetz“ des Kaspischen Meeres bezeichnen, wurde mehr als zwei Jahrzehnte gearbeitet.

    Bei einer feierlichen Zeremonie, die zum Ende des fünften Kaspi-Gipfels in Aktau stattfand, haben Russlands Präsident Wladimir Putin, der Präsident von Aserbaidschan, Ilham Alijew, der Präsident Turkmenistans, Gurbanguly Berdimuhamedow, der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew und der Präsident des Irans, Hassan Rohani, ihre Unterschiften unter die Konvention gesetzt, wie der Sputnik-Korrespondent vor Ort berichtet.  

    Die Konvention sieht vor, dass alle Seiten den wesentlichen Teil der Wasseroberfläche gemeinsam benutzen werden, dabei sollen der Boden und die Bodenschätze des Kaspischen Meeres von den Küstenstaaten nach Absprache und auf Grund des Völkerrechts in Sektoren aufgeteilt werden. 

    Die Schifffahrt, die Fischerei, die wissenschaftliche Forschung und die Verlegung einer Fernrohrleitung werden nach den von allen Seiten abgestimmten Regeln durchgeführt. Bei den größeren Projekten am Meer ist die Berücksichtigung des Umweltfaktors zwingend. 

    Die Konvention verbietet die Präsenz der Streitkräfte von außerregionalen Mächten am Kaspischen Meer. Im Dokument wird festgelegt, dass die fünf Anrainerstaaten die Verantwortung für die Sicherheit am Meer und für die Verwaltung seiner Ressourcen tragen.

    Laut den Experten, die sich im Gespräch mit Sputnik zum Thema geäußert haben, würde die Hauptleistung der Konvention darin bestehen, dass sie die erwähnten Prinzipien in einem verbindlichen Dokument verankere.

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    Die Regelung des Rechtsstatus des Kaspischen Meers war nach dem Zerfall der UdSSR wieder akut geworden. Aus den zwei Anrainerstaaten Sowjetunion und Iran wurden fünf: Die unabhängig gewordenen Aserbaidschan, Kasachstan und Turkmenistan kamen hinzu.

    Die Schwierigkeiten bei der Regelung des Kaspi-Status waren unter anderem damit verbunden, dass man entscheiden musste, ob es sich um einen See oder ein Meer handele. Die Differenzierungsfrage dieser Art wird durch unterschiedliche Völkerrechtsbestimmungen geregelt. Der Umstand, dass der Kaspi-Status nicht abgestimmt war, stellte eines der Hindernisse für den Bau der Transkaspischen Gaspipeline dar, die das Gas aus Turkmenistan über den Meeresgrund nach Aserbaidschan und von dort weiter nach Europa transportieren könnte. 

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    Nach 22 Jahren – so lange haben die Verhandlungen gedauert – haben die Küstenstaaten die Entscheidung getroffen: Das Kaspische Meer sei kein See und kein Meer, oder es sei gleich beides. Wie der stellvertretende Leiter der Abteilung für Mittelasien und Kasachstan vom Institut der GUS-Staaten, Andrej Grosin, gegenüber Sputnik erläuterte, würden die fünf Küstenstaaten  „gewisse Hybride“ bilden, also etwas Mittleres, wenn es um die Meeresaufteilung mit der Schelfaussonderung, der freien Wirtschafszone und der Fischfangzone gehe, und im Ergebnis bekomme man ein „absolut einzigartiges Dokument“.  

    Laut den Experten sei die Konvention auch deshalb wichtig, weil sie als Vorbild gelten könne, wie mittels diplomatischer Bemühungen komplizierte, langwierige, gefahrenträchtige Probleme im mehrseitigen Format gelöst werden könnten.

     

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    Tags:
    Gespräche, Kaspisches Meer, Aserbaidschan, Iran, Kasachstan, Russland
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