01:35 18 Oktober 2018
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    US-Präsident Donald Trump (Archiv)

    Weder Freund noch Feind bleibt US-Doppelzüngigkeit verborgen – Neue Zürcher Zeitung

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    Die Beziehung zu Russland ist das eklatanteste Beispiel der Doppelmoral von Washington, schreibt die Neue Zürcher Zeitung. Doch das diplomatische Modell, in dem der US-Präsident eines sagt und seine Beamten etwas Anderes tun, ist bereits zur Methode geworden, glaubt der Autor des Artikels.

    Die neuen Sanktionen seien „auf den ersten Blick ein weiterer verwirrender Mosaikstein im unscharfen Gesamtbild der amerikanischen Politik“, meint Autor Andreas Rüesch.

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    „Hat nicht Präsident Trump noch im Juli betont, wie gut er sich mit dem Kremlherrn Putin verstehe? Und wie passt es zusammen, dass Trump im Laufe dieses Sommers kein Wort der Kritik am Verhalten Moskaus in der Skripal-Affäre verloren hat, nun aber wegen dieses Giftanschlags plötzlich Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt?“ wirft Rüesch rhetorische Fragen auf.

    Man solle sich aber nicht verwirren lassen, beschließt er. Denn die Sanktionen bestätigen ein Verhaltensmuster, das in der Präsidentschaft Trumps weitgehend üblich geworden sei, nämlich: „Der Präsident sagt das Eine, die Bürokratie und der Kongress tun etwas Anderes.“

    Die Politik Washingtons gegenüber Russland sei ein hervorragendes Beispiel für diese Unstimmigkeit, die auch beim Verhalten der USA gegenüber anderen Staaten zum Ausdruck komme.

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    Ende Juli bot der US-Präsident seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rouhani Gespräche ohne Vorbedingungen an. Doch wenige Stunden später verkündete der US-Außenminister Mike Pompeo, dass der Gipfel nur unter Beachtung strenger Voraussetzungen stattfinden würde, erinnert Rüesch.

    Auf eine ähnlich bizarre Weise protzte Trump mit den Ergebnissen seines Treffens mit Kim Jong-un und beteuerte, er habe die nukleare Bedrohung aus Pjöngjang beseitigt. Daran glaube jedoch wohl nur Trump selbst – „außerhalb des Oval Office macht sich niemand eine Illusion darüber, dass Nordkorea seine Atombomben einfach abgeben könnte“, heißt es im Artikel.

    „Die Doppelzüngigkeit der amerikanischen Führung bleibt weder Freund noch Feind verborgen“, konstatiert Rüesch. Deswegen stehen Diplomaten rund um die Welt oft vor der Frage, ob man sich an Trump selbst oder besser an seine meist moderateren Minister halten soll.

    Amerikanische Politiker haben Europa klargemacht, dass man Trumps „Eruptionen“ nicht ernstnehmen sollte, verlautbart Rüesch.

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    In dieser Hinsicht habe Merkels Regierung in den letzten anderthalb Jahren die Kritik des Weißen Hauses an Deutschland fleißig ignoriert. Aber diese Strategie hat laut Rüesch ihre eigenen Schwächen, denn immerhin habe Trump die notwendigen Befugnisse, um „aus seinen Launen offizielle Politik zu machen“.

    Ein Beispiel dafür sei der eskalierende Handelskrieg mit China. Offensichtlich gelingt den „kühleren Köpfen“ um Trump nicht immer, ihre Position zu verteidigen, folgert Rüesch.

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    Tags:
    Handelskrieg, Sanktionen, Twitter-Diplomatie, Diplomatie, Doppelmoral, Weißes Haus, Neue Zürcher Zeitung, Donald Trump, Andreas Rüesch, Russland, USA