05:20 25 September 2018
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    Syriens Flagge (Symbolbild)

    Syrien: Trump findet bessere Verwendung für „alberne“ Finanzhilfe

    © Sputnik / Michail Woskresenski
    Politik
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    Washingtons jährliche Entwicklungshilfe an Syrien hat US-Präsident Donald Trump in einem neuen Tweet als „albern“ bezeichnet und einen Stopp der Finanzierung angekündigt. Das Geld soll laut Trump stattdessen für bessere Zwecke ausgegeben werden.

    „Die USA haben ihre albernen jährlichen Zahlungen für Syriens Entwicklung in Höhe von 230 Millionen Dollar beendet. Saudi-Arabien und andere reiche Länder im Nahen Osten werden die Zahlungen statt den USA leisten. Ich möchte die USA, unser Militär und die Länder, die uns helfen, entwickeln!“, twitterte Trump.

    ​Zuvor hatte das US-Außenministerium angekündigt, die für die Stabilisierung Syriens bewilligten 230 Millionen Dollar „anders zu verwenden“. Laut der Sprecherin des State Department, Heather Nauert, hat Washington insgesamt 8,1 Milliarden Dollar für die Hilfe an Syrien ausgegeben.

    Im vergangenen April hatte das US-Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf gebilligt, welches Washington jegliche Hilfe an die von Damaskus kontrollierten Gebiete in Syrien untersagt. Laut dem Dokument können die USA Damaskus nur in dem Fall helfen, wenn es beweist, dass Präsident Baschar al-Assad die „Angriffe auf die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur“ beendet habe.

    Anfang August hatte Reuters von einem geheimen Brief des russischen Generalstabschefs Valeri Gerassimow an den Vorsitzenden des Gemeinsamen Stabs des US-Militärs, Joseph Dunford, berichtet. Darin soll Gerassimow vorgeschlagen haben, dass Russland und die USA gemeinsam am Wiederaufbau Syriens und an der Rückführung der Flüchtlinge arbeiten.

    Der russische Plan wurde laut der Agentur von der US-Führung jedoch „sehr kühl“ aufgenommen. In einem Memorandum der US-Regierung hieß es, eine Unterstützung für solche Bemühungen sei nur möglich, wenn es eine politische Lösung zur Beendigung des seit sieben Jahren dauernden Konfliktes in Syrien gebe. Dazu gehörten auch von der Uno überwachte unabhängige Wahlen.

     

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    Tags:
    Entwicklung, Entwicklungsprojekte, Finanzhilfe, Baschar al-Assad, Donald Trump, Waleri Gerassimow, Damaskus, Russland, USA, Syrien