11:15 16 Dezember 2018
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    Flüchtlinge aus Aleppo

    Lawrow: Die USA versuchen, Heimkehr syrischer Flüchtlinge künstlich zu bremsen

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    Politik
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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Montag das Stellen von künstlichen Forderungen in Bezug auf die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat durch die USA als konterproduktiv bezeichnet.

    Wie er auf der Pressekonferenz mit seinem libanesischem Amtskollegen Gibran Basile in Moskau sagte, versucht Washington, die Heimkehr von syrischen Flüchtlingen künstlich zu bremsen, indem es sich weigert, am Wiederaufbau der syrischen Wirtschaft teilzunehmen.

    „Dies beweist gerade das, worüber wir eben erst gesprochen haben – es gibt künstliche Versuche, die Rückkehr von Flüchtlingen ins Stocken zu bringen, und zwar durch die Weigerung, sich am Wiederaufbau der syrischen Infrastruktur zu beteiligen“, sagte Lawrow.

    Ferner erinnerte Lawrow daran, dass sich der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, wenige Tage zuvor in Washington mit US-Außenminister Mike Pompeo getroffen habe.   

    „Am Rande ihrer Verhandlungen hat das US-Außenministerium in seinem Kommentar eine solche Äußerung verwendet, dass es zur Zeit sogar verfrüht sei, den Wiederaufbau Syriens zu erörtern“, sagte der russische Chefdiplomat.  

    Zuvor hatte das US-Außenministerium angekündigt, die für die Stabilisierung Syriens bewilligten 230 Millionen Dollar „anders zu verwenden“. Laut der Sprecherin des State Department, Heather Nauert, hat Washington insgesamt 8,1 Milliarden Dollar für die Hilfe an Syrien ausgegeben.

    Im vergangenen April hatte das US-Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf gebilligt, der Washington jegliche Hilfe an die von Damaskus kontrollierten Gebiete in Syrien untersagt. Laut dem Dokument können die USA Damaskus nur in dem Fall helfen, wenn es beweist, dass Präsident Baschar al-Assad die „Angriffe auf die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur“ beendet habe.

     

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    Tags:
    Heimkehr, Flüchtlinge, Uno, Baschar al-Assad, Heather Nauert, Mike Pompeo, Staffan de Mistura, Gibran Basile, Sergej Lawrow, Syrien, Russland, USA