18:30 23 September 2018
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    Flaggen der Ukraine und der Nato

    Nato-Beitritt der Ukraine: Poroschenko nennt Voraussetzung

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    Politik
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    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Donnerstag erklärt, wann ein Nato-Beitritt der Ukraine Realität werden könnte.

    „Wir sind uns bewusst, dass der Beitritt der Ukraine zur Allianz erst Realität wird, wenn wir eine hohe Kompatibilität unserer Bewaffnungen erreichen“, wird Poroschenko von ukrainischen Medien zitiert.

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    Der Präsident verwies dabei darauf, dass die Ukraine diesen Weg gehe und moderne Waffen in Dienst stelle.

    Ende September 2017 hatte der US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker, erklärt, dass Kiew noch nicht bereit sei, der Nato beizutreten. Davor hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 29. August 2017 verkündet, die Ukraine habe weder etwas mit der Europäischen Union noch mit der Nato zu tun. Zuvor hatte Poroschenko die Absicht bekräftigt, ein landesweites Referendum über den Nato-Beitritt durchzuführen, und die Nato-Mitgliedschaft als das Hauptanliegen Kiews bezeichnet.

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    Das ukrainische Parlament hatte im Dezember 2014 den blockfreien Status des Landes per Gesetzesänderung aufgehoben. Laut der neuen Militärdoktrin soll die Ausstattung der ukrainischen Streitkräfte bis 2020 gänzlich mit der Nato-Kriegstechnik kompatibel sein. Das bedeutet praktisch, dass die Ukraine wieder Kurs auf Mitgliedschaft in der Nordatlantikallianz nimmt.

    Im Dezember 2015 hatte Poroschenko bei einem Besuch in Brüssel eine Roadmap zur militärtechnischen Zusammenarbeit seines Landes mit der Nato unterzeichnet.

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    Tags:
    Kompatibilität, Bewaffnung, Voraussetzung, Beitritt, NATO, Petro Poroschenko, Ukraine