01:58 10 Dezember 2018
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    USA nennen Frist des Inkrafttretens neuer Anti-Russland-Sanktionen

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    Das US-Außenministerium hat mitgeteilt, ab wann die wegen der angeblichen Verwicklung Russlands in den Fall Skripal beschlossenen Sanktionen gelten werden.

    Das Inkrafttreten des ersten Sanktionspakets wegen des „Falls Skripal" wurde zunächst am 22. August erwartet. Allerdings erschien auf der Webseite des Federal Registers, des Amtsblatts der US-Regierung, an diesem Tag keine entsprechende Mitteilung.

    „Die von dem Gesetz vorgesehene Benachrichtigungsfrist (…) ist am 22. August ausgelaufen", erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums gegenüber Sputnik. „Wir haben eine Mitteilung im Federal Register unterzeichnet, durch die die Sanktionen verhängt werden und rechnen mit ihrer Veröffentlichung am 27. August.

    Am 8. August hatten die US-Behörden neue Strafmaßnahmen gegen Russland angekündigt. Als Anlass gilt der angebliche Einsatz chemiescher Waffen durch Russland im britischen Sailsbury. Das erste Sanktionspaket verbietet Lieferungen von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Das zweite und härtere kann im November eingeführt werden. Es kann Auswirkungen auf die Kreditversorgung der russischen Unternehmen sowie auf die Exporte und Importe nach sich ziehen und sieht zudem eine Senkung des Niveaus der diplomatischen Beziehungen vor.

    Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bezeichnete die Verbindung der neuen antirussischen Sanktionen mit dem Vorfall in Salisbury als nicht rechtmäßig und unannehmbar. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, äußerte, die neuen US-Einschränkungsmaßnahmen würden unter einem gekünstelten Vorwand eingeführt. Moskau werde darauf mit neuen Gegenmaßnahmen reagieren, sagte sie.

    Am 4. März wurden laut der Regierung Großbritanniens der ehemalige russische Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia in der britischen Stadt Salisbury vergiftet. Großbritannien macht Moskau für den Vorfall verantwortlich, dem sie den Einsatz des Nervenkampfstoffes A234 vorwirft. Russland weist die Vorwürfe entschieden zurück. Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, äußerte, die Causa Skripal zerfalle offensichtlich angesichts der fehlenden Beweise über eine Verwicklung Moskaus.

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    Tags:
    Sanktionen, US-Außenministerium, Julia Skripal, Sergej Skripal, Russland, USA