06:41 20 September 2018
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    US-Dollar und Russischer Rubel (Symbolbild)

    USA legen neue Sanktionen gegen Russland offen – Moskau antwortet

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    Politik
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    Das Federal Register, das Amtsblatt der US-Bundesregierung, hat das Dokument zu den früher annoncierten neuen Anti-Russland-Sanktionen veröffentlicht. Die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat vor einer zunehmenden Spannung gewarnt.

    Als Anlass für die Sanktionen gilt der angebliche Einsatz chemiescher Waffen durch Russland im britischen Salisbury. Die Strafmaßnahmen verbieten „jegliche Kredite, Bankgarantien und andere finanzielle Unterstützung“ für Russland seitens aller US-Behörden sowie setzen jegliche US-Hilfe aus, außer „dringender humanitärer Hilfe, Lebensmittel und anderen landwirtschaftlichen Produkten“.

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    Außerdem stoppt das US-Außenministerium die Ausstellung von Lizenzen für den Export an russische Staatsfirmen von US-Waffen und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Eine Ausnahme soll der Export bilden, der für die Zusammenarbeit im Weltraum, kommerzielle Weltraumstarts sowie Gewährleistung der Flugsicherheit in der Zivilluftfahrt notwendig ist.

    Andere einzelne Ausnahmen sind laut dem Dokument möglich, es gelte jedoch eine „Verweigerungsvermutung“ für die entsprechenden Exportlizenzen.

    Moskau reagiert

    Laut Sacharowa sind die Sanktionen der USA bereits zu einer „Routinesache“ geworden. „Natürlich wird die neue Sanktionsrunde nichts außer zusätzlicher Spannung bringen, das ist offensichtlich“, erklärte die Außenamt-Sprecherin.

    Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bezeichnete früher die Verbindung der neuen antirussischen Sanktionen mit dem Vorfall in Salisbury als nicht rechtmäßig und unannehmbar. Sacharowa äußerte, die neuen US-Einschränkungsmaßnahmen würden unter einem erfundenen Vorwand eingeführt. Moskau werde darauf mit neuen Gegenmaßnahmen reagieren.

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    Am 4. März wurden laut der Regierung Großbritanniens der ehemalige russische Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia in der britischen Stadt Salisbury vergiftet. Großbritannien macht Moskau für den Vorfall verantwortlich, dem sie den Einsatz des Nervenkampfstoffes A234 vorwirft.

    Die Beschuldigungen erwiesen sich als falsch. Der Chef des Geheimlabors des britischen Verteidigungsministeriums sagte, dass Fachleute die Herkunft des Giftstoffes von Salisbury nicht bestimmen konnten. An demselben Tag gestand das britische Außenministerium ein, es habe die Schlussfolgerungen über Russlands Beteiligung an der Vergiftung der Skripals unter anderem auf der Grundlage der eigenen Einschätzungen der Informationen gezogen.

    Russland wies die Vorwürfe eines Giftangriffs auf die Skripals entschieden zurück. Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, äußerte, die Causa Skripal zerfalle offensichtlich angesichts der fehlenden Beweise über eine Verwicklung Moskaus.

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    Sanktionsdruck, Russland-Sanktionen, Sanktionsspirale, Strafmaßnahmen, US-Sanktionen, Finanzen, Sanktionsliste, Bank, Ausfuhren, Sanktionspolitik, Geld, Export, Kredit, Import, Waffen, Sanktionen, Julia Skripal, Yulia Skripal, Sergej Skripal, Maria Sacharowa, Russische Föderation, USA, Russland