02:06 20 September 2018
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    Jugendliche in Lwiw singen ukrainische Hymne (Archivbild)

    Soll es in Ukraine einen Kanzler geben? Timoschenko überrascht mit Vorschlag

    © Sputnik / Pavel Palamarchuk
    Politik
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    Die ehemalige Regierungschefin der Ukraine und Vorsitzende der Parlamentsfraktion der ukrainischen Partei „Batkiwschtschina“ („Vaterland“) Julia Timoschenko hat eine Änderung der Regierungsform für die Ukraine vorgeschlagen, teilte der Pressedienst der Partei mit.

    Am Freitag nahm die Politikerin an der Präsentierung des Entwurfes einer neuen „Volksverfassung“ teil, an der unter Timoschenkos Führung rund 100 Fachleute arbeiten.

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    „Eine richtig organisierte parlamentarische Regierungsform ist wesentlich stärker als eine präsidiale. Die meisten erfolgreichen und entwickelten Länder der Welt haben eine parlamentarische Regierungsform, während rückständige Länder eine präsidiale haben, die ineffektiv ist und die Macht in den Händen einer Person konzentriert“, so die Ex-Regierungschefin.

    Ihr zufolge soll der Regierungschef – der Kanzler – die meiste Verantwortung für die Entwicklung des Landes haben. Kanzler solle der Chef der politischen Macht werden, die bei den Wahlen gewinne.

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    „Auf diese Weise wird das Volk sowohl den Kanzler als auch die parlamentarische Mehrheit allgemein wählen. Das ist die stärkste Form von Wahlen, weil dabei der Chef der Exekutive gelichzeitig auch der Anführer der Mehrheit ist“.

    Sie schlug zwei Wahlgänge sowie die Senkung der Sperrklausel vor, damit auch junge Politiker einen Sitz im Parlament bekommen könnten. 

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    Beim parlamentarischen Regierungssystem ist die Regierung bei ihrer Wahl und in ihrer Amtsausübung auf die direkte oder indirekte Unterstützung durch das Parlament angewiesen. Als wichtiges Beispiel eines parlamentarischen Systems gelten  Deutschland (parlamentarische Republik) und Großbritannien (parlamentarische Monarchie). Die USA haben dagegen ein Präsidialsystem. Die politischen Systeme solcher Länder wie Russland oder Frankreich werden zu einem gemischten präsidial-parlamentarischen Regierungssystem gezählt.

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    Volk, Wahlabstimmung, Präsidentschaftskandidat, Präsidentschaft, Präsidentin, Präsidentenwahl, Präsident, Parlamentswahl, Parlamentarismus, Parlamentarier, Parlament, Regierungskrise, Regierungskoalition, Regierungsform, Regierungsfähigkeit, Regierungschef, Regierungsbildung, Regierung, Julia Timoschenko, Kiew, Ukraine