11:55 22 September 2018
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    Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja (Archiv)

    Russland blockiert Nordkorea-Bericht im UN-Sicherheitsrat

    © Sputnik / Nancy Siesel
    Politik
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    Russlands ständige Vertretung in der Uno hat die Billigung eines Berichtes zu Sanktionen gegen Nordkorea eingefroren, teilte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja mit.

    Demzufolge handelt es sich um den Bericht des Komitees 1718. Die Entscheidung sei getroffen worden, da sich die Vertretung mit einer Reihe der Thesen im Bericht sowie mit dem Verlauf der Arbeit daran nicht einverstanden gezeigt habe.

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    Nebensja weigerte sich, näher ins Detail zu gehen – denn das Dokument sei nicht öffentlich zugänglich und die Informationen vertraulich. „Die Ursache liegt in mehreren Fragen und Stellen. Aufgrund des konfidenziellen Charakters des Berichts kann ich sie nicht erläutern“.

    Die russische UN-Vertretung sei außerdem wegen ständiger Informationslecks im Komitee zu Nordkorea-Angelegenheiten besorgt, die dadurch ihren Weg in das Internet und die Medien fänden. „Wir haben eine Ermittlung dieser Fälle im Komitee beantragt. Da aber einige Mitglieder in dieser Richtung keinen besonderen Wunsch geäußert haben, werden wir das selbstständig tun“, so Nebensja.

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    Laut der Chefin der ständigen UN-Vertretung Großbritanniens, Karen Pierce, wird das Komitee 1718 am Freitag ein weiteres Treffen abhalten und versuchen, den von Russland eingefrorenen Bericht auszuarbeiten. Außerdem forderte sie seine Veröffentlichung, damit „alle verstehen, dass es dort nichts gibt, wogegen man Einwände erheben“ solle.

    Im Dezember 2017 hatte der UN-Sicherheitsrat neue internationale Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Die von den USA vorbereitete diesbezügliche Resolution erhielt die Nummer 2379. Unter anderem wird darin vorgesehen, dass alle UN-Mitgliedsländer nordkoreanische Arbeitsmigranten bis spätestens Ende 2019 ausweisen müssen. Zudem wurden die Lieferungen von Rohöl und Erdölerzeugnissen nach Nordkorea weiter eingeschränkt.

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    Im August 2018 billigte das Komitee 1718 die zuvor von Russland vorgeschlagene humanitäre Unterstützung für Nordkorea. Die Lieferungen sollen jedoch strickt dokumentiert werden, um eine Verletzung der Sanktionen zu vermeiden.

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    Tags:
    diplomatische Vertretungen, diplomatische Krise, diplomatische Beziehungen, Diplomatie, Diplomaten, Diplomat, Politiker, Verletzung der Sanktionen, Sanktionsspirale, Sanktionspolitik, Sanktionsliste, Sanktionsdruck, Sanktionen, UN-Sicherheitsrat, Uno, Wassili Nebensja, Russische Föderation, Russland, Nordkorea