18:59 14 Dezember 2018
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    Donbass (Archivbild)

    Timoschenko erwägt Definition des Donbass als Krieg

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    Die ehemalige Regierungschefin der Ukraine und Vorsitzende der Parlamentsfraktion der ukrainischen Partei „Batkiwschtschina“ („Vaterland“) Julia Timoschenko hat am Montag die Rada-Abgeordneten und Präsidentschaftskandidaten dazu aufgerufen, ein Memorandum zu unterzeichnen. Darin wird die Situation im Donbass als Krieg definiert.

    „Wir haben ein Memorandum vorbereitet, in dem die Kontinuität des Kurses auf Integration in den europäischen und euroatlantischen Raum sowie die Wiederherstellung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine verankert ist“, sagte Timoschenko auf einer Sitzung des Schlichtungsrates der Werchowna Rada, die vom ukrainischen Fernsehen übertragen wurde.

    Wie Timoschenko betonte, werde im Dokument Kiews Kurs auf den Beitritt zur EU und der Nato widergespiegelt.  Unter anderem figurierten die Krim und der Donbass im Memorandum als ukrainische Gebiete, die zurückgewonnen werden sollten. Die Situation im Donbass werde als Krieg bezeichnet.  

    In den Jahren 2014 bis 2017 hatte Kiew mehrmals eine mögliche Verhängung des Kriegszustandes im Donbass zur Erörterung gebracht. Nach dessen Einführung hätte die Armee die führende Rolle bei der Operation übernehmen sollen. Dennoch hatte das offizielle Kiew diesen Schritt nicht unternommen.

    Später verwandelte Kiew das Format des „Anti-Terror-Einsatzes“ im Donbass in die sogenannte Operation der vereinten Kräfte, wo Geheimdienste und nicht Militärs eine führende Rolle spielen sollen.   

    Die Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist für das Frühjahr 2019 anberaumt. Den Wahlkampf soll derweil Julia Timoschenko anführen, für die 17,1 Prozent der Wähler stimmen würden.

     

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    Tags:
    Definition, Memorandum, Krieg, Partei Batkiwschtschina, Werchowna Rada, Julia Timoschenko, Donbass, Ukraine