02:03 20 September 2018
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    Warum will Paris RT und Sputnik Akkreditierung entziehen? Experte klärt auf

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    Politik
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    Der Bericht der französischen Regierung, der einen Akkreditierungsstopp für Sputnik und RT vorschlägt, hängt mit den im Mai 2019 stattfindenden Europawahlen zusammen. Diese Meinung äußerte der Chef des Zentrums für Frankreich-Studien am Europa-Institut der Russischen Wissenschaftsakademie (RAN), Juri Rubinski.

    „Bereites im Mai vorigen Jahres hat (der französische Präsident Emmanuel) Macron öffentlich und in der Anwesenheit von (Russlands Präsident) Putin gesagt, dass er diese Medien nicht als Massenmedien betrachtet, sondern als Propaganda-Instrumente. Danach stieß ihre Akkreditierung auf ernsthafte Hindernisse. Das ist nur der nächste Schritt in Bezug auf diese Medien. Es gibt hier nichts grundsätzlich Neues. Das entspricht völlig der Tendenz“, sagte Rubinski gegenüber Sputnik.

    Dabei erinnerte er an Frankreichs „Fake-News“-Gesetz. „Zurzeit hat sich im Umgang mit russischen Medien – und das nicht nur in Frankreich, sondern auch in Deutschland ebenso wie in anderen EU-Ländern – Spannung bemerkbar gemacht. Das hat mit der praktisch schon begonnenen Kampagne im Vorfeld der Europawahlen zu tun, die im Mai nächsten Jahres stattfinden werden“, merkte der Experte an.

    Ihm zufolge sind das sehr wichtige Wahlen, da in vielen Ländern eurokritische Kräfte aktiv geworden sind. Das aktuelle Beispiel sei die Anti-Migranten-Demo in Chemnitz.

    „Die Regierungen Frankreichs und Deutschlands glauben, dass diese Medien während der Wahlkampagne gegenüber den Euroskeptikern nicht nur Mitgefühl zeigen, sondern auch vorsätzlich gegen Migranten Stimmung machen werden“, so Rubinski.

    Seines Erachtens werde die Zeit zeigen, wie sich die Ereignisse um RT und Sputnik entwickeln werden.

    Zuvor hatte die Regierung Frankreichs einen umfassenden Bericht veröffentlicht, der unter anderem die Verweigerung einer Akkreditierung für Journalisten von RT und Sputnik empfiehlt.

    >> Andere Sputnik-Artikel: EU-Parlament verabschiedet „Propaganda-Entschließung“ gegen Sputnik und RT

    An dem 200-seitigen Bericht unter dem Titel „Informationsmanipulierung: Herausforderung für unsere Demokratien“ haben das Zentrum für Analyse, Prognosebildung und Strategie (CAPS) des französischen Außenministeriums sowie das Institut für strategische Recherchen (IRSEM) des Verteidigungsministeriums des Landes gearbeitet.

    Die Situation um die russischen Medien wird im Westen in den letzten Jahren immer komplizierter. Im November 2016 hatte das Europaparlament eine Resolution verabschiedet, in der es um die Notwendigkeit der Abwehr gegen russische Medien ging. Dabei wurden Sputnik und RT in dem Dokument als zwei Hauptbedrohungen ausgemacht.

    Eine Reihe von westlichen Politikern, einschließlich US-Senatoren und Kongressmitgliedern, ebenso wie Frankreichs Präsident hatten Sputnik und RT der Einmischung in die Präsidentschaftswahlen in den USA und in Frankreich beschuldigt. Dabei hatten sie keine Beweise vorlegen können. Offizielle Vertreter Russlands hatten diese Erklärungen als haltlos bezeichnet.

    Die Chefredakteurin von RT, Margarita Simonjan, hatte ähnliche Beschuldigungen mehrfach zurückgewiesen. Zudem hatte sie erklärt, dass die französischen Intellektuellen Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit vergessen hätten. Außerdem hatte Simonjan dem Präsidenten Frankreichs geraten, die Verfassung seines Landes noch einmal aufmerksam zu lesen, nachdem der Élysée-Palast den RT-Journalisten die Akkreditierung während der Präsidentschaftswahlen von 2017 verweigert hatte.

    >> Andere Sputnik-Artikel: EP-Abgeordneter: Resolution zur Abwehr russischer Medien Wahnsinn

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    Tags:
    Akkreditierung, EU, RT, Sputnik, Juri Rubinski, Frankreich, USA