01:28 24 September 2018
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    VIDEO: Diplomatie à la Trump – US-Präsident will Sicherheitsratssitzung zu Iran leiten

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    Andreas Peter
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    US-Präsident Donald Trump will eine Sitzung des Weltsicherheitsrates der Uno einberufen, die er persönlich leiten möchte. Thema der Sitzung des wichtigsten Gremiums der Völkergemeinschaft: der Iran. Das teilte die Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen mit. Unklar bleibt, was genau das Weiße Haus mit der Aktion bezweckt.

    Dass ein US-Präsident vor dem Weltsicherheitsrat redet, ist nicht ungewöhnlich. Trumps Vorgänger hat zweimal eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates eröffnet. Die Geschäftsordnung des Weltsicherheitsrates sieht in ihrer Regel 13 vor, dass Regierungschefs und Außenminister der ständigen und nichtständigen Mitglieder ohne vorherige Bevollmächtigung im Rat sprechen dürfen.

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    So schon oft geschehen. Beispielsweise 2016 Neuseelands Premier John Key, 2017 Schwedens Regierungschef Stefan Löfven und im Juli diesen Jahres der Premier von Curacao, Eugene Rhuggenaath, der namens der niederländischen Regierung sprach.

    Ein US-Präsident ist in seiner Person sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef. Bauchschmerzen kann man bekommen, wenn man der US-Botschafterin bei der Uno, Nikki Haley, zuhört, wie sie den geplanten Auftritt Donald Trumps vor dem mächtigsten UN-Gremium ankündigte:

    „Präsident Trump ist sehr darauf bedacht, dass wir sicherstellen müssen, dass sich der Iran wie jedes andere Land an die internationale Ordnung hält. Und wir sehen weiterhin, dass sie sich mit Dingen beschäftigen, die nicht hilfreich sind, und ob es im Libanon ist, im Jemen, ob wir in Syrien suchen, all diese Themen, wir sehen immer noch einen Umstand, der genau derselbe ist, und das ist die Präsenz des Irans. Wir werden darüber sprechen, und ich verstehe, dass es einige Mitglieder gibt, denen das unangenehm ist, darüber zu sprechen, und ich persönlich denke, dass, wenn wir über Dinge sprechen, die unangenehm sind, gute Dinge im Sicherheitsrat geschehen werden.“

    Da man inzwischen hinlänglich Erfahrungen sammeln konnte, dass die Trump-Administration und der große Rest der Welt in der Regel gleiche Dinge unterschiedlich beurteilen, kann einem mulmig werden. Insbesondere, wenn man sich in Erinnerung ruft, mit welcher Gleichgültigkeit und Unverfrorenheit die USA das internationale Atomabkommen mit dem Iran durch ihren einseitigen Austritt sabotierten und damit nicht nur die Verlässlichkeit und Vertragstreue des größten Beitragszahlers der Uno in Frage stellten, sondern ganz grundsätzlich solche multilateralen Abkommen, die den Weltfrieden sichern sollen.

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    Tags:
    Atomabkommen, UN-Sicherheitsrat, Donald Trump, Nikki Haley, John Key, Iran, USA
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