00:33 16 November 2018
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    Thomas de Maizière (Archivbild)

    Ex-Innenminister Thomas de Maizière geht zur Telekom

    © AFP 2018 / Tobias Schwarz
    Politik
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    Armin Siebert
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    Seit März ist der frühere deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) nicht mehr Teil der Regierung. Er sitzt nur noch als einfacher Abgeordneter im Bundestag. Dafür intensiviert der ehemalige Spitzenpolitiker nun seine außerparlamentarische Arbeit – in der Wirtschaft.

    Insgesamt sechs außerparlamentarische Tätigkeiten hat der frühere Innenminister unter Kanzlerin Angela Merkel Thomas de Maizière (CDU) bei der Bundesregierung angemeldet, wie das Handelsblatt meldet. Unter anderem wird de Maizière Vorsitzender der Stiftung der Deutschen Telekom. Er wird aber die Telekom auch als Rechtsanwalt beim Infrastrukturausbau beraten, wie das Unternehmen mitteilte.

    Timotheus Höttges, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom, zeigt sich in der Pressemitteilung des Konzerns erfreut über die Personalie de Maizière:

    „Ich bin sehr glücklich, dass wir ihn für die Aufgabe bei der Deutschen Telekom Stiftung gewinnen konnten. Durch seine langjährige Erfahrung in den unterschiedlichsten Bereichen wird er der Arbeit der Stiftung neue Impulse verleihen.“

    De Maizière selbst betont, dass er keinen Konflikt zwischen seinen neuen Tätigkeiten und den Verpflichtungen als Abgeordneter sieht:

    „Mein neues nebenberufliches Amt trete ich mit viel Freude und Tatkraft an – ohne dadurch andere Funktionen und Pflichten zurückzustellen.“

    Der 64-jährige de Maizière ist auch Mitglied im Kuratorium der „Zeit“-Stiftung und selbständig als Rechtsanwalt tätig. Darüber hinaus wird der bekannte Politiker regelmäßig als Redner gebucht und ist Buchautor. Last but not least ist de Maizière Honorarprofessor an der Universität Leipzig. Bereits im Juni hat er eine Lehrveranstaltung an der Leipziger Juristenfakultät im Bereich Staats- und Verfassungsrecht gehalten.

    Auf Nachfrage des Handelsblatts erklärte das Bundespresseamt, dass die neuen Aufgaben des früheren Ministers grundsätzlich genehmigt worden seien. Allerdings erklärte ein Regierungssprecher gegenüber dem Handelsblatt, dass der Wechsel de Maizières zur Telekom „für die Dauer von zwölf Monaten“ nach seinem Ausscheiden aus der Regierung untersagt wurde. Somit kann das ehemalige Regierungsmitglied seine Telekom-Jobs erst im März 2019 antreten. Das sogenannte Karenzzeitgremium der Regierung hatte in seiner Begründung für diese zeitlich befristete Sperre erklärt, dass de Maizière als Innenminister für den Bereich Informationstechnik des Bundes zuständig war und während seiner Amtszeit auch viele Staatsaufträge an die Telekom-Tochter T-Systems vergeben wurden.

    De Maizière war in zwölf Jahren in der Regierung Angela Merkel unter anderem Kanzleramtschef, Innen- und Verteidigungsminister. Zeitweilig galt er als Nachfolgekandidat für die Kanzlerin.

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    Tags:
    Professor, Innenminister, Bundesregierung, Universität Leipzig, CDU, Deutsche Telekom AG, Timotheus Höttges, Angela Merkel, Thomas de Maizière