14:04 24 September 2018
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    Maria Sacharowa, die Leiterin des PR-Amtes des russischen Außenministeriums

    „Illegitim“: Moskau zu US-Forderungen nach Chemiewaffeninspektionen in Russland

    © Sputnik / Evgeny Odinokov
    Politik
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    Das russische Außenministerium hat auf die Forderungen der USA von Inspektionen in den Unternehmen der chemischen Industrie Russlands reagiert. Eine entsprechende Mitteilung der Sprecherin Maria Sacharowa ist auf der Webseite der Behörde veröffentlicht worden.

    Zuvor hatte die Beraterin des US-Außenministers Manisha Singh bekannt gegeben, Washington könnte kein weiteres „sehr hartes" Sanktionspaket gegen Russland wegen der Causa Skripal verhängen, falls Moskau Inspektionen in seinen chemischen Objekten erlauben würde.

    Moskau beabsichtige „selbstverständlich" nicht, auf der Grundlage des jeweiligen internen US-Gesetzes „illegitime und ultimative" Forderungen von Washington nach zusätzlichen Inspektionen auf dem russischen Territorium einseitig zu erfüllen, die weit über die Grenzen der Chemiewaffenkonvention hinausgehen, so Sacharowa.

    Sie verwies darauf, dass Russland seine Bestände an chemischen Waffen im September 2017 unter strenger internationalen Kontrolle vernichtet habe und alle Vorschriften der Chemiewaffenkonvention einhalte. So sei die Prüfungstätigkeit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Russland nie gestoppt worden und werde auch heutzutage fortgesetzt, betonte Sacharowa. Von Januar bis August 2018 habe die OPCW russische Objekte der chemischen Industrie bereits viermal inspiziert. In den zurückliegenden beiden Jahren habe die Organisation vier russische Rüstungskonversionsbetriebe geprüft — in Kürze solle auch der letzte, fünfte Betrieb inspiziert werden.

    Zudem forderte Sacharowa die USA dazu auf, ihr eigenes Chemiewaffen-Arsenal zu vernichten:

    „Es sei nicht zu vergessen, dass Washington sich seinerzeit am meisten dafür einsetzte, dass in der Chemiewaffenkonvention eine konkrete Frist in dieser Hinsicht angegeben wird, und nämlich April 2007. Nun schreiben wir das Jahr 2018, und die USA haben ihre sehr beachtlichen Bestände an Giftstoffen noch nicht vernichtet".

    Die neuen US-Sanktionen gegen Russland waren am 27. August in Kraft getreten. Anlass dafür war der angebliche Nervengas-Anschlag auf den ehemaligen russischen Geheimdienstoffizier und Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia im britischen Salisbury.

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    Tags:
    Inspektion, Giftstoffe, Chemiewaffen, Fall Skripal, Chemiewaffenkonvention (CWK), OPCW, Sergej Skripal, Maria Sacharowa, USA, Russland