17:07 18 September 2018
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    Teheran, Iran (Symbolbild)

    Mit diesem Trick will EU US-Sanktionen gegen Iran umschiffen – Medien

    © AP Photo / Vahid Salemi
    Politik
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    Deutschland und andere EU-Länder suchen Medienberichten zufolge nach Wegen zur Umgehung der US-Sanktionen gegen den Iran. Eine Art Tauschbörse soll eingerichtet werden.

    “Es ist ein zentrales Ziel der EU und der Bundesregierung, die Abwicklung von Zahlungen mit dem Iran aufrecht zu erhalten”, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Verschiedene Optionen würden diskutiert, darunter auch die Schaffung einer neuen Finanzinstitution.

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    Berlin und Brüssel prüfen allem Anschein nach die Gründung einer Zweckgesellschaft – eines Special Purpose Vehicle (SPV). Sie soll dazu dienen, „grenzüberschreitende Zahlungen von und nach Iran zu bündeln und zu reduzieren“, berichtet das „Handelsblatt“ unter Verweis auf ein Dokument der EU-Kommission.

    „Ein solches SPV könnte dadurch die Rolle der Geschäftsbanken im Zahlungsverkehrssystem vermeiden oder stark einschränken sowie den Zahlungsverkehr mit dem Iran vor US-Sanktionen schützen“, zitiert die Zeitung aus dem Papier.

    Das Blatt bezeichnet die Institution als Clearingstelle, wo Forderungen von iranischen und europäischen Unternehmen miteinander verrechnet werden sollen. „Wenn der Iran etwa Öl nach Spanien liefert und ein deutscher Maschinenbauer eine Fabrik in Teheran ausstattet, könnte das Geld, das eigentlich aus Spanien an den Iran fließen müsste, verwendet werden, um die Rechnung des deutschen Maschinenbauers zu begleichen“.

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    Hintergrund des ungewöhnlichen wirtschaftlichen Vorgehens ist der Streit zwischen den USA und dem Iran über den so genannten Atom-Deal. US-Präsident Donald Trump hatte Anfang Mai den Ausstieg Washingtons aus dem Vertrag über das iranische Atomprogramm (JCPOA) angekündigt, der von Teheran sowie den Vermittlerländern Russland, USA, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland im Sommer 2015 ausgehandelt worden war. Teheran hatte sich im Dokument verpflichtet, sein Atomprogramm bei Einstellung der Sanktionen nicht weiter zu fördern.

    Nach Washingtons Rückzug aus dem JCPOA erklärte Trump, die USA würden alle Strafmaßnahmen wieder in Kraft setzen, die im Zuge des Abkommens aufgehoben werden seien. Auch ausländische Unternehmen sollten sie treffen, die Geschäfte mit dem Iran tätigen.

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