16:33 22 September 2018
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel in Vilnius

    Auftritt im Baltikum: Merkel lehnt Aufhebung antirussischer Sanktionen ab

    © REUTERS / Ints Kalnins
    Politik
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius zu den Minsker Abkommen und Sanktionen gegen Russland geäußert, meldet die Nachrichtenagentur France-Presse.

    „Bevor wir keine Fortschritte beim Minsker Abkommen sehen, kann nicht darüber gesprochen werden, dass die Sanktionen aufgehoben werden“, zitieren deutsche Medien die Kanzlerin.

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    Bisher gebe es „keine substanziellen Fortschritte im Minsker Prozess und das ist keine gute Nachricht“, soll die Bundeskanzlerin gesagt haben. Zudem habe sie nach einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs Litauens, Lettlands und Estlands das deutsche Engagement beim Schutz der Nato-Außengrenzen im Baltikum bekräftigt.

    Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew vom Februar 2014 nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

    Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut aktuellen UN-Angaben mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen.

    Die Beilegung des Konflikts im Donbass wird unter anderem bei Zusammenkünften der Kontaktgruppe in Minsk besprochen. Diese hatte im September 2014 bereits drei Dokumente verabschiedet, in denen die Deeskalationsstufen festgelegt werden. Doch auch nach den erzielten Waffenstillstand-Abkommen kommt es immer wieder zu Schusswechseln zwischen den Konfliktparteien.

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    Tags:
    Konflikt, Aufhebung, Sanktionen, Minsker Abkommen, Angela Merkel, Ukraine, Russland