16:34 23 September 2018
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    Die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko, Parlamentsabgeordnete und Chefin der Batkiwtschina-Partei (Vaterlandspartei)

    Timoschenko will neue Friedensstrategie für Ukraine

    © Sputnik / Stringer
    Politik
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    Die ehemalige Regierungschefin der Ukraine und Vorsitzende der Parlamentsfraktion der ukrainischen Partei „Batkiwschtschina“ („Vaterland“) Julia Timoschenko hält die Minsker Vereinbarungen zur Beilegung des Donbass-Konfliktes für wirksam.

    Kiew solle aber aus ihrer Sicht die Garantien des Budapester Memorandums ansprechen und eine neue Friedensstrategie entwickeln.

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    „Heute haben wir das Minsker Abkommen, und wir geben ihm die gebührende Aufmerksamkeit, weil wir alle glauben, dass der Konflikt gewaltsamer und allumfassender sein könnte und die Minsker Vereinbarungen die Aggression in gewisser Weise eingedämmt haben“, sagte Timoschenko auf der jährlichen Konferenz der Europäischen Strategie von Jalta (YES) am Samstag in Eriwan.

    Sie fügte hinzu, sie sei gegen das Beiseitelegen des Budapester Memorandums. Auch solle nicht so getan werden, als ob es nicht existiere.

    „Ich denke, dass wir nach dem Regierungsneustart in der Ukraine alle Chancen haben werden, ein neues Fenster der Möglichkeiten zu öffnen und über neue Strategien zu sprechen, ohne die Errungenschaften auf Grundlage der Minsker Vereinbarungen zunichte zu machen. Die Erfüllung von Garantien, die die Ukraine erhalten hat und die Rückkehr zum Budapester Format gehören zu diesen Möglichkeiten. Die Ukraine braucht eine neue Friedensstrategie, und auch die Welt braucht sie”, betonte die Präsidentenkandidatin.

    Das Budapester Memorandum wurde am 5. Dezember 1994 in der ungarischen Hauptstadt im Rahmen der dort stattfindenden Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) unterzeichnet.

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    Im Dokument verpflichteten sich die USA, Großbritannien und Russland in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder zu achten.

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    Tags:
    Strategie, Minsker Abkommen, Batkiwschtschina, Julia Timoschenko, Ukraine