17:26 19 September 2018
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    Kommunalwahlen in Syrien

    Erstmals seit fast sieben Jahren Kommunalwahlen in Syrien

    © AP Photo / SANA
    Politik
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    Seit fast sieben Jahren des Bürgerkrieges finden in Syrien am Sonntag die ersten Kommunalwahlen statt.

    Millionen Wahlberechtigte können ihre Stimme in den  mehr als 6.500 Wahllokalen von sieben bis 19 Uhr Ortszeit (von 6  bis 18  Uhr MESZ) abgeben.  Bei Bedarf  darf  die  Zentrale Wahlkommission den Wahlvorgang um  fünf  Stunden, bis Mitternnacht, verlängern. 

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    Nach Angaben der  Nachrichtenagentur SANA bewerben sich  insgesamt  40.000 Kandidaten um rund  18.000 Sitze  in den Gemeinderäten. In einigen Teilen des Landes wie  in den Provinzen Rakka  und  Idlib können  die  Wahlen allerdings  nicht stattfinden, weil diese Gebiete noch  nicht von der syrischen  Regierung kontrolliert werden. 

    An den Wahlen können auch die aus Nachbarländern zurückgekehrten  syrischen Flüchtlinge teilnehmen. Laut dem russischen Zentrum für Aufnahme, Verteilung und  Unterbringung  von  Flüchtlingen sollen sich mehr als 1,7  Millionen  Syrer  in neun Ländern bereit erklärt haben, heimzukehren.

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    „Diese Wahlen sollen  die Dezentralisierung stärken  und das Prinzip des Zusammenlebens der  Bürger fördern“, sagte der Minister für Öffentliche Verwaltung, Hussein Machluf, vor  Journalisten. Dies erfordere Gemeinderäte, die eine Effektive Rolle  entsprechend den  Gesetzen, dem Prinzip der Dezentralisierung und der Konzentrierung der Macht „in den  Händen  von verschiedenen  Bevölkerungsschichten“.   

    Die  letzten  Parlamentswahlen hatten  in Syrien  2016 stattgefunden. Die jüngste Präsidentschaftswahl war 2014 abgehalten worden.

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    Tags:
    Kandidat, Wahl, Wahllokale, Stimmen, Syrien