21:04 16 Oktober 2018
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    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (l.) und Angela Merkel bei Nato-Gipfel in Brüssel

    Merkel soll entschieden haben: Maaßen muss gehen – Medienberichte

    © AP Photo / Geert Vanden Wijngaert
    Politik
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    Der Streit um die Aussagen des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zu den Vorfällen in Chemnitz hat Deutschland polarisiert und auch die Große Koalition belastet. Laut Medienberichten soll Bundeskanzlerin Angela Merkel nun eine Entscheidung getroffen haben – Maaßen muss gehen.

    Sich auf Quellen in den Koalitionskreisen berufende Berichte der „Welt” zufolge soll Merkel entschieden haben, dass Maaßen sein Amt als Verfassungsschutzpräsident niederlegen muss.

    Nach Meinung von „Focus” könnte die Meldung bedeuten, dass diese Entscheidung gegen den Willen von Maaßen getroffen worden ist. Trotz aller Kritik habe er nämlich nicht den Eindruck erweckt, als wollte er von sich aus zurücktreten.

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    Wie die „Welt” präzisiert, habe Merkel diese Entscheidung getroffen, weil sich Maaßen in die Tagespolitik eingemischt habe.

    „Die Kanzlerin ist demnach der Auffassung, der Behördenleiter sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe”, so das Blatt wörtlich.

    Zuvor hatte es bereits in der regierenden Großen Koalition heftige Verstimmungen zwischen der SPD und der Union gegeben. Die Sozialdemokraten haben auf die Ablösung von Maaßen gedrängt — die CDU/CSU wollten am amtierenden Verfassungsschutzpräsidenten eigentlich weiter festhalten.

    Ein abschließendes „klärendes Gespräch” zwischen Kanzlerin, CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer sowie der SPD-Vorsitzenden, Andrea Nahles, soll allerdings erst an diesem Dienstag in Berlin stattfinden.

    Im Hintergrund des Skandals stehen die Äußerungen von Maaßen in der „Bild“. Er hatte sich skeptisch gezeigt, dass es in Chemnitz tatsächlich „Hetzjagden“ gegen Flüchtlinge und ausländisch aussehende Mitbürger gegeben habe. Zudem hatte Maaßen Zweifel an der Authenzität eines Videos aus dem Internet offengelegt, das diese „Hetzjagden“ zeigen soll.

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    Tags:
    Hans-Georg Maaßen, Angela Merkel