01:06 18 Oktober 2018
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    Peking, China (Symbolbild)

    Sanktionen wegen Militärkooperation mit Russland: China warnt USA

    © AP Photo / Ng Han Guan
    Politik
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    Peking hat die USA wegen der Sanktionen gewarnt, die die USA als eine Antwort auf die militärische Zusammenarbeit Chinas mit Russland verhängt hatten. Dies erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, am Freitag.

    „Die chinesische Seite drückt ihre äußerste Empörung wegen der obenerwähnten Handlungen aus, und sie hat schon eine Warnung ausgesprochen“, erklärte Geng Shuang bei einem Briefing.

    China werde die strategische Zusammenarbeit mit Russland fortsetzen, trotz der von den USA verhängten Sanktionen, so der Sprecher weiter.

    „Wir werden nach wie vor zusammen mit der russischen Seite den Konsens umsetzen, den die Präsidenten beider Länder erreicht haben. Und wir werden das strategische Zusammenwirken beider Länder auf ein neues Niveau heben“, erklärte Geng Shuang.

    Ihm zufolge sei die Zusammenarbeit Chinas und Russlands unter anderem auf dem Gebiet der Verteidigung keine Verletzung des Völkerrechts. Sie sei auch nicht gegen Drittländer gerichtet.  

    „China und Russland unterstützen eine normale Zusammenarbeit, unter anderem auf dem Gebiet der Selbstverteidigung, auf der Grundlage der Ebenbürtigkeit sowie des gegenseitigen Vertrauens. Diese Zusammenarbeit zielt darauf ab, die legitimen Interessen beider Länder ebenso wie den regionalen Frieden und die Stabilität zu schützen“, so Geng Shuang.    

    Zuvor hatte das US- Finanzministerium mitgeteilt, dass es Sanktionen gegen die Rüstungsabteilung der Zentralen Militärkommission Chinas und ihren Chef Li Shangfu verhängt habe. 

    Ein ranghoher Vertreter der US-Administration hatte gegenüber Journalisten erklärt, dass die Zentrale Militärkommission wegen der Kooperation mit dem russischen Rüstungsunternehmen Rosoboronexport von der zweiten Sanktionswelle betroffen sei. Dies sei eine Strafmaßnahme für den Erwerb von zehn russischen Su-Kampfjets im Dezember 2017 sowie von S-400-Luftabwehrraketen im Januar 2018.  

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    Tags:
    Völkerrecht, Sanktionen, Zusammenarbeit, Russland, China