00:57 18 Oktober 2018
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    der ständige Vertreter Russlands im UN-Sicherheitsrat Wassili Nebensja

    „Perspektivlos“: Russischer UN-Diplomat verwirft Idee Blauhelm-Einsatzes im Donbass

    © Sputnik / Nensy Sissel
    Politik
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    Die Möglichkeit eines Einsatzes von UN-Friedenstruppen im Donbass hat laut dem ständigen Vertreter Russlands im UN-Sicherheitsrat Wassili Nebensja keine Perspektive. Denn sie würde eine Okkupation des Gebiets bedeuten, wie der Diplomat gegenüber dem Rundfunksender „Echo Moskwy“ erläuterte.

    „In dieser Konfiguration ist es perspektivlos. Denn die Idee, die Walker (US-Sonderbeauftragter für die Ukraine – Anm. d. Red.) vertritt und die Kiew unterstützt, ist in Wahrheit die Idee von Besatzungstruppen im Donbass unter dem Deckmantel von Friedenstruppen…Und die Folgen sind uns im Voraus gut bekannt“, sagte Russlands UN-Botschafter auf Sendung.

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    Ihm zufolge würde die Einführung von UN-Friedenstruppen dazu führen, dass Kiew die Grenze zwischen Russland und dem Donbass unter Kontrolle nehmen und damit die Erfüllung des politischen Teils der Minsker Abkommen beeinträchtigen würde. Denn laut den Vereinbarungen solle die Absprache mit dem Donbass vorgehen.

    „Das Gesetz über den Sonderstatus (der selbsterklärten Republiken im Donbass – Anm. d. Red.) ist bedroht“, mahnte Nebensja.

    Kiew fordert die Einführung von Friedenstruppen in Donbass und ihre Stationierung auf dem ganzen Territorium des Gebiets bis zur russischen Grenze.

    Zuvor hatte der russische Präsident, Wladimir Putin, erklärt, er unterstütze einen Blauhelmeinsatz im Donbass nur in dem Fall, wenn dies ausschließlich zum Schutz der OSZE-Mission erfolge.

    Die erste Vizesprecherin der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), Iryna Geraschtschenko, hatte behauptet, dass das Gesetz über den Sonderstatus des Donbass nur im Fall der Einführung von UN-Friedenstruppen wirken würde.

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    Das Gesetz über den Sonderstatus des Donbass war im Oktober 2014 im Einklang mit Kiews Verpflichtungen zu den Minsker Abkommen über die Regelung der Lage in der Ostukraine verabschiedet worden. Laut dem Dokument sollten die von Kiew nicht kontrollierten Gebiete des Donbass nach dort durchzuführenden lokalen Wahlen und unter Kontrolle internationaler Beobachter einen besonderen Status erhalten.

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    Tags:
    Friedensmission, Blauhelme, Minsker Abkommen, OSZE, UN, Wladimir Putin, Wassili Nebensja, Donbass, Russland