07:13 14 Dezember 2018
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    Bundestag (Archiv)

    Absage-Parade: Viele Abgeordnete bleiben Staatsbankett mit Erdogan fern

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    Politik
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    Immer mehr Bundestagsabgeordnete wollen nicht am Staatsbankett teilnehmen, das Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Ende des Monats anlässlich des Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gibt.

    Laut der Zeitung „Welt“ lehnen der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, und die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen der Einladung zu dem festlichen Abend im Schloss Bellevue ab.

    Djir-Sarai gab gegenüber der „Welt” preis, er könne „als Bundestagsabgeordneter nicht mit jemandem dinieren, während deutsche Staatsangehörige in türkischen Gefängnissen sitzen“ und Ankara sich immer weiter „von demokratischen und menschenrechtlichen Werten entfernt“.

    Auch Dagdelen werde dem Bankett fernbleiben. Zwar setze sie auf einen Dialog mit der Türkei, halte aber „den jetzt gesetzten Rahmen eines Staatsbesuchs mit Bankett und militärischen Ehren für völlig unangemessen“.

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    Die Partei- und Fraktionschefs der Grünen gaben hierzu eine gemeinsame Erklärung ab. Darin heißt es, ein Staatsbankett sei „nicht der Ort”, um den Dialog mit Erdogan zu führen.
    Dabei müssten „extrem problematische Themen wie das Vorgehen in Syrien oder die Inhaftierung von Oppositionellen“ im Fokus stehen.

    Zuvor war bekannt geworden, dass auch AfD-Politiker Alexander Gauland, Alice Weidel, Jörg Meuthen und Bernd Baumann nicht dabei sein werden.

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    Tags:
    Absage, Staatsbesuch, Alice Weidel, Katrin Göring-Eckardt, Sevim Dağdelen, Recep Tayyip Erdogan, Türkei, Deutschland