01:49 21 Oktober 2018
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    Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen

    Einigung offenbar erzielt: Maaßen wird doch nicht zum Staatssekretär befördert

    © REUTERS / Hannibal Hanschke
    Politik
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    Der Streit um den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat die Große Koalition erschüttert und Empörung in der deutschen Öffentlichkeit ausgelöst. Nun haben sich die Koalitionsspitzen offenbar auf eine Lösung geeinigt.

    Wie die Deutsche Presse-Agentur am frühen Sonntagabend aus Koalitionskreisen erfahren hat, soll Maaßen doch nicht zum Staatssekretär befördert werden — auch soll sein Gehalt nicht steigen.

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    Damit dürfte der zentrale Streitpunkt zwischen CDU, CSU und SPD beigelegt sein.

    Wenig später ist laut der Deutschen Presse-Agentur bekannt geworden, dass Maaßen im Bundesinnenministerium Sonderbeauftragter werden soll.

    Welchen Posten Maaßen in Zukunft übernehmen wird, blieb zunächst lange Zeit unklar.

    Bereits zuvor waren Meldungen aufgetaucht, dass er ins Innenministerium wechseln könnte. Gleichzeitig hieß es, Maaßen werde in der gleichen Gehaltsstufe wie bisher bleiben.

    Zuvor hatten die Koalitionsspitzen der CDU, CSU und SPD deutlich gemacht, dass sie die Koalition nicht an der Personalie zerbrechen lassen wollen.

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    „Die Regierung wird nicht an der Causa Maaßen scheitern“, sagte etwa die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles der Zeitung „Bild am Sonntag“.

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    Tags:
    Affäre, Hans-Georg Maaßen, Berlin, Deutschland