15:46 19 Oktober 2018
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    Blick auf Russlands Außenministerium, Moskau

    Moskau erhält von Kiew Note über Nichtverlängerung des Freundschaftsvertrags

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    Politik
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    Russland hat von der Ukraine eine diplomatische Note erhalten, in der über die Nichtverlängerung des Freundschaftsvertrages zwischen den beiden Ländern informiert wird. Dies teilte der Leiter des Zweiten Departements der Gus-Staaten im russischen Außenministerium Andrej Rudenko gegenüber Journalisten mit.

    „Ja, wir haben eine diplomatische Note erhalten und werden eine entsprechende Erklärung abgeben. Der vorübergehende Geschäftsträger hat uns das Dokument am Montag übergeben“, so Rudenko.

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    „Obwohl das faktisch nichts ändert, da es von Poroschenko diesbezüglich bereits ein Dekret gab. Aber dennoch ist es ein formaler Bericht darüber, dass ab 1. April der Vertrag außer Kraft gesetzt wird“, fügte der Diplomat hinzu.

    Am 17. September hatte der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, den Beschluss des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine über die Aufkündigung des Freundschaftsvertrags zwischen der Ukraine und Russland nicht mehr gelten. Laut den ukrainischen Behörden ist nicht von der Auflösung des Vertrages, sondern von der Entscheidung, diesen nicht zu verlängern, die Rede. Bei Einhaltung aller Verfahren wird das Abkommen mit 1. April 2019 außer Kraft gesetzt. Moskau hat Kiews Beschluss bereits als destruktiv bezeichnet und diesbezüglich sein „tiefes Bedauern“ zum Ausdruck gebracht.

    Der russisch-ukrainische Freundschaftsvertrag war im Mai 1997 signiert und Ende 2008 um zehn Jahre verlängert worden. Die Beziehungen zwischen Kiew und Moskau hatten sich nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland im März 2014 und nach Beginn des Donbass-Konflikts im April desselben Jahres verschlechtert.

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    Tags:
    Inkraftsetzung, Freundschaft, Vertrag, Kündigung, Freundschaftsvertrag, Russisches Außenministerium, Andrej Rudenko, Ukraine, Russland