07:20 16 Oktober 2018
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    Manuela Schwesig (SPD)

    Polen-Tag „besser“ als Russland-Tag? – Grüne kritisieren Moskau-Reise von SPD

    © REUTERS / Hannibal Hanschke
    Politik
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    Alexander Boos
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    Im Oktober wird Mecklenburg-Vorpommern einen „Russland-Tag“ abhalten. Zudem plant Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) einen Moskau-Besuch. „Das ist der falsche Weg“, kritisieren Grüne im nordostdeutschen Bundesland. „Wir sollten besser einen Polen-Tag organisieren.“ Schließlich übertreffe der Handel mit Polen den mit Russland bei weitem.

    Der Landesverband von Bündnis 90 / Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern hat Landes-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) offen für den Umgang mit dem Nachbarland Polen kritisiert. Das Verhältnis zum EU-Partnerland könne durch einen „einseitigen Russland-Kurs“ der rot-schwarzen Landesregierung leiden, erklärten die Parteispitze und mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen Anfang der Woche. Die Partei fordert deshalb einen eigenen „Polen-Tag“ im nordostdeutschen Bundesland. Dies meldete der „Norddeutsche Rundfunk“ (NDR) am Dienstag.

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    Solch ein „Polen-Tag“ werde auch „der wirtschaftlichen Bedeutung des Nachbarlandes gerecht“, zitierte der NDR die Grünen-Landesvorsitzende Claudia Schulz. „Polen war 2017 wichtigster Handelspartner Mecklenburg-Vorpommerns, vor allem bei den Exporten aus dem Nordosten rangierte das EU-Land weit vor Russland. Die Ausfuhren nach Polen machten 608 Millionen Euro, die nach Russland lediglich 221 Millionen Euro aus.“

    Polen wichtiger als Russland?

    Der Handel mit Polen sei für die Menschen weit wichtiger als der Warenaustausch mit russischen Partnern, schlussfolgerte die Grünen-Chefin. Deshalb sei es unverständlich, dass Ministerpräsidentin Schwesig einen eigenen Russland-Tag organisiere.

    Der Handel mit Russland sei zwar wichtig. Aber die SPD beschränke den Dialog nur auf wirtschaftliche Interessen und halte sich mit Kritik an der Staatsführung und ihrem Umgang mit Opposition und Menschenrechten zurück.

    Mitte Oktober in Rostock: „Russland-Tag“

    Der Abgeordnete der Grünen im EU-Parlament, Reinhard Bütikofer, erklärte, Polen liege nicht nur geografisch näher an Mecklenburg-Vorpommern als Russland. Ein „Polen-Tag“ würde ein „deutliches Zeichen“ setzen. Ähnlich hatte sich zuvor auch die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD („Jusos“) geäußert.

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    Ministerpräsidentin Manuela Schwesig veranstaltet Mitte Oktober in Rostock einen „Russland-Tag“. Dieser soll unter anderem mit 300.000 Euro aus der Landeskasse finanziert werden. Die SPD-Politikerin plane zudem für Ende Oktober einen mehrtägigen Besuch in Moskau.

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    Tags:
    Opposition, Beziehungen, EU, NDR, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Manuela Schwesig, Polen, Russland, Deutschland