05:13 19 Oktober 2018
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    Asowsches Meer

    Moskau warnt Kiew vor Revidierung von Status des Asowschen Meeres

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    Politik
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    Der Chef der zweiten Abteilung im russischen Außenministerium, Andrej Rudenko, hat vor Auswirkungen einer möglichen Revidierung des russisch-ukrainischen Vertrags über den Status des Asowschen Meeres durch Kiew gewarnt.

    Zuvor hatte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin geäußert, Kiew beabsichtige, den russisch-ukrainischen Vertrag über Zusammenarbeit bei der Nutzung des Asowschen Meeres und der Straße von Kertsch, in dem der Status der beiden Gewässer geregelt wird, außer Kraft zu setzen. Außerdem erwähnte Klimkin einen mit den westlichen Partnern vereinbarten „geheimen Plan" für das Asowsche Meer. Dennoch nannte er keine Details.

    In jedem Vertrag gebe es zwar bestimmte Artikel, die den Ausstieg einer Partei vorsehen würden, sagte Rudenko. Eine derartige Entscheidung würde jedoch gewisse Folgen für die beiden Länder nach sich ziehen.

    Der oben genannte Vertrag stufe das Asowsche Meer als Binnengewässer der beiden Länder ein. Der Schiffverkehr werde also von den nationalen Rechtssystemen der beiden Länder geregelt, so Rudenko.

    Der Vertrag sehe unter anderem vor, dass ausländische Kriegsschiffe das Asowsche Meer nur in dem Falle anlaufen und die Straße von Kertsch nur dann passieren dürfen, wenn dies von beiden Vertragsparteien genehmigt werde: „Wenn es keine Genehmigung von Russland oder der Ukraine gibt, dann dürfen keine ausländischen Schiffe dorthin fahren", so Rudenko weiter.

    Zuvor hatte Kiew die Absicht verkündet, seine Militärpräsenz im Asowschen Meer zu verstärken. Der Oberbefehlshaber des ukrainischen Heeres, Generaloberst Sergej Popko, kündigte eine Vergrößerung der entlang der Küste des Asowschen Meeres stationierten Armeeabteilung an. Laut dem stellvertretenden Infrastrukturminister Juri Lawrenjuk wurden zwei zusätzliche Panzerboote ins Asowsche Meer verlegt.

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    Tags:
    Revidierung, Status, Vertrag, Asowsches Meer, Ukraine, Russland