16:24 19 Oktober 2018
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    Hans-Olaf Henkel (Archivbild)

    „Bemerkenswert: Merkel gibt Fehler zu, weil …“ – Ex-BDI-Präsident Henkel

    © AFP 2018 / John Macdougall
    Politik
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    Matthias Witte
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    Die Bundeskanzlerin hat aus Sicht von Hans-Olaf Henkel, dem früheren Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, weitaus größere Fehler begangen als in der Maaßen-Affäre. Trotzdem hat Angela Merkel im Fall des geschassten Verfassungsschutzpräsidenten erstmals Versäumnisse eingeräumt. Warum? Henkel hat eine Vermutung.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel macht im Moment wohl ihre schwerste Phase durch, seit sie 2005 das Kanzleramt übernommen hat. Ihr Kandidat und Vertrauter, Volker Kauder, fiel bei der Wahl des Union-Fraktionsvorsitzenden durch. Stattdessen wählten die Abgeordneten von CDU und CSU Ralph Brinkhaus. Experten werten das als heftige Niederlage der Kanzlerin.

    In den Tagen zuvor hatte die gesamte Regierungskoalition mit Merkel an der Spitze im Fall Maaßen keine gute Figur gemacht. Die Kanzlerin hatte sich sogar dafür entschuldigt, den geschassten Verfassungsschutzpräsidenten mit einem Posten als Staatssekretär im Innenministerium befördert zu haben. „Bemerkenswert“ nennt Hans-Olaf Henkel diese Entschuldigung.

    Merkel machte größere Fehler – ohne Entschuldigung

    Nach der Wahrnehmung des früheren BDI-Präsidenten war es das erste Mal, dass Merkel einen Fehler zugegeben hat. Dabei habe die Kanzlerin größere Fehler begangenen:

    „Ich denke an die katastrophale Energiewende, an den Hals-über-Kopf-Ausstieg aus der Kernenergie, an die wahnsinnigen Rettungspakete, die ein riesiges Risiko für die deutsche Bevölkerung in der Zukunft darstellen, um den Euro zu retten. Und schließlich denke ich an den 5. und 6. September 2015, an dem sie die Schleusen für über eine Million Flüchtlinge geopfert hat.“

    All diese Fehler habe sie nicht zugegeben. Henkel hat eine Vermutung, warum Merkel im Fall Maaßen einen aus seiner Sicht relativ kleinen Fehler gesteht: „Ich glaube, sie merkt, dass der Rückhalt sowohl in der Bevölkerung als auch in ihrer eigenen Partei schwindet.“

    Merkels Stärke ist die Schwäche ihrer möglichen Nachfolger

    Die Stärke der Kanzlerin ist für Henkel die Schwäche ihrer möglichen Nachfolger. Weder den gehandelten Jens Spahn noch CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer traut der Ökonom zu, in ihre Fußstapfen zu treten.

    „Herr Spahn hat zwar ein etwas konservativeres Profil, aber er ist noch etwas grün hinter den Ohren. Frau Kramp-Karrenbauer würde nichts anders machen als Frau Merkel. Überzeugende Alternativen für eine andere Politik sind beide heute nicht.“

    Stattdessen bringt Henkel, der als liberal-konservativer Reformer (LKR) kein CDU-Mitglied ist, zum wiederholten Mal den Namen Friedrich Merz ins Spiel. Dieser habe innerhalb der CDU „einen Ruf wie Donnerhall“. Merz sei als Brexit-Beauftragter der nordrhein-westfälischen Landesregierung zurück in der Politik und habe mit den Merkelschen Fehlentscheidungen nichts zu tun.

    Ist die Kanzlerin wirklich am Ende? Steht Merkel vor der Ablösung? Nach der Bundestagswahl 2005 traute ihr niemand zu, das Amt des Bundeskanzlers zu bekleiden. Diese Einschätzung war ein Irrtum, der inzwischen 13 Jahre andauert.

    Das komplette Interview mit Hans-Olaf Henkel:

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    Tags:
    Brexit, Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), CDU, CSU, Ralph Brinkhaus, Friedrich Merz, Volker Kauder, Hans-Georg Maaßen, Hans-Olaf Henkel, Nordrhein-Westfalen