14:09 17 Oktober 2018
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    Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto

    Ungarn erstaunt über „ungewöhnliche“ Verlegung ukrainischer Truppen

    © AFP 2018 / Michal Cizek
    Politik
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    Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hat sich über die Verlegung der ukrainischen Truppen zur Grenze mit Ungarn erstaunt gezeigt.

    „Es ist ziemlich ungewöhnlich, dass sie ihre Truppen zur Grenze eines Nato-Mitgliedstaates verlegen. Man muss sie fragen, worin der Sinn besteht, ich kenne die Antwort nicht“, sagte Szijjártó am Rande der UN-Vollversammlung. 

    Zuvor war auf YouTube ein Video von rollenden ukrainischen Schützenpanzern und weiteren Militärfahrzeugen veröffentlicht worden, die sich laut Augenzeugen in Richtung Transkarpatien bewegten.

    Auf dem Video ist zu sehen, wie Streifenwagen eine Kolonne von Schützenpanzerwagen, Lastwagen und Krankenwagen mit ukrainischen Fahnen begleiten. Wie es hieß, kam die Kolonne aus Richtung Lwiw (Lemberg).

    Das Wehrkommando Transkarpatien bestätigte noch am selben Tag auf Anfrage der ukrainischen Nachrichtenagentur Unian die Verlegung der Kriegstechnik in die Region. Dort soll sie am strategischen Training „Kasazkaja wolja 2018“ (dt. „Der Wille der Kosaken“) teilnehmen, das am Dienstag begonnen hat und am Samstag zu Ende gehen soll, hieß es.

    Die Spannungen in den Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn sind vor dem Hintergrund der Diskussionen um das ukrainische Bildungsgesetz entstanden, das für nationale Minderheiten die Bildungsmöglichkeiten in ihrer Muttersprache einschränkt. Wie die Regierungen mehrerer Länder, so von Ungarn und Rumänien, verlauten ließen, verletzt das Gesetz die Rechte der nationalen Minderheiten in der Ukraine.

    Ein weiterer Anlass für die Verschlechterung der Beziehungen war die angebliche Aushändigung ungarischer Pässe an ukrainische Bürger in Transkarpatien. Die Gesetzgebung der Ukraine untersagt eine doppelte Staatsbürgerschaft. Der ukrainische Außenminister Pavlo Klimkin hatte in der vergangenen Woche mit der Ausweisung des ungarischen Konsuls gedroht.

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    Truppenverlegung, Verlegung, Truppen, Péter Szijjártó, Transkarpatien, Ungarn, Ukraine