16:12 19 Oktober 2018
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    AfD-Chefs Alexander Gauland (in d. M. r.) und Alice Weidel (in d. M. l.)

    Schwarz-Blaue Zukunftspläne: Gauland bringt Koalition mit CDU ins Spiel

    © AFP 2018 / Odd ANDERSEN
    Politik
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    Marcel Joppa
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    Bisher hatte die AfD eine Koalition mit anderen Parteien stets ausgeschlossen. Doch dies hat sich nun geändert. Parteichef Alexander Gauland hat sich in einem Interview mit der FAZ sogar zu konkreten Bündnispartnern geäußert. Überstürzen werde die AfD dies aber nicht. Unionspolitiker wollen eine schwarz-blaue Koalition bisher verhindern.

    Der Parteivorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Alexander Gauland, hat gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erstmals eine Regierungskoalition unter Beteiligung der AfD ins Gespräch gebracht. In einem Interview sagte der 77-Jährige:

    „Ich glaube nicht daran, dass die AfD 50 Prozent bei Wahlen erreichen kann. Deswegen brauchen wir einen Koalitionspartner.“

    Bisher hatte Gaulands Partei stets eine Regierungsbeteiligung – ob auf Landes- oder Bundesebene – ausgeschlossen. Diesen strikten Oppositionskurs will die AfD nun aber anscheinend verlassen.

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    Wer käme in Frage?

    Mit Blick auf mögliche Bündnispartner erklärte Gauland, mit Grünen, der Linkspartei und der SPD sei aus seiner Sicht keine Koalition möglich. Auch eine Partnerschaft mit der FDP sehe er skeptisch. Deswegen bleibe nur eine „vernünftig gewendete“ CDU für eine Koalition übrig.

    Nichts überstürzen …

    Im kommenden Jahr sei damit jedoch noch nicht zu rechnen, so Gauland weiter. Der Parteichef rechnet damit, dass 2019 nach den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen in diesen Bundesländern zunächst Koalitionen aus CDU, SPD, Grünen und Linken entstehen würden, um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern:

    „Aber das wird auf Dauer nicht so bleiben. Wenn die CDU wieder konservativer wird, dann wäre das ein vernünftiges Teilergebnis des Wirkens der AfD. Eine solche Entwicklung würde ich begrüßen.“

    Der gebürtige Chemnitzer gehörte fast 40 Jahre der CDU an und wirft der Partei unter Kanzlerin Angela Merkel einen Verlust konservativer Werte vor.

    Union sagt Nein

    Führende Unionspolitiker lehnen eine Koalition mit der AfD jedoch weiterhin ab. So beispielsweise die Ministerpräsidenten von Hessen, Volker Bouffier, und von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff. Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt positionierte sich eindeutig:

    „Die AfD ist unser erklärter politischer Gegner. Wir haben im Bundestag eine Zusammenarbeit mit der AfD per Fraktionsbeschluss ausgeschlossen. Wer zu einem anderen Ergebnis kommt, hat nicht alle Latten am Zaun.“

    Die einhellige Meinung in der Unionsspitze: Die AfD habe personelle und ideelle Gemeinsamkeiten mit Rechtsextremisten und Verfassungsfeinden.

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    Die Diskussion geht weiter …

    Die Diskussion um eine Zusammenarbeit zwischen Union und AfD war erneut entflammt, nachdem der neue CDU-Vorsitzende der Landtagsfraktion in Sachsen, Christian Hartmann, eine schwarz-blaue Koalition nach der Landtagswahl im kommenden Jahr offen gelassen hatte. In aktuellen Umfragen hat die AfD bundesweit erneut zugelegt: Laut dem Meinungsforschungsinstitut Emnid erreicht sie mit 17 Prozent den zweiten Platz – hinter der Union und noch vor der SPD.

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    Tags:
    Partnerschaft, Unterstützung, Die Grünen, Die LINKE-Partei, FDP, CDU, SPD, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Alexander Gauland, Deutschland