01:04 18 Oktober 2018
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    NATO-General Jens Stoltenberg in Serbien (Archiv)

    Nato-Chef bewertet Referendumsergebnisse in Mazedonien

    © AP Photo / Darko Vojinovic
    Politik
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    Die Wahlbeteiligung in Mazedonien ist geringer gewesen, als erwartet, aber die Bürger haben dem Abkommen über die Umbenennung des Staates bei dem Referendum zugestimmt. So sieht die Ergebnisse der Volksabstimmung Nato-Chef Jens Stoltenberg.

    „Skopje muss nun über die nächsten Schritte entscheiden. Es gab eine klare Mehrheit für die Vereinbarung über die Namensänderung und den Beitritt zu der EU sowie der Nato. Zugleich war die Wahlbeteiligung geringer als erhofft. Es geht aber um ein konsultatives Referendum, und das Parlament soll wichtige Verfassungsänderungen verabschieden. Also sollen das Parlament und das Volk diese Aufgabe lösen”, sagte Stoltenberg vor Journalisten.

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    Bei dem Referendum am Sonntag hatten nach Angaben der staatlichen Wahlkommission Mazedoniens 36,91 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben. Die erforderlichen 50 Prozent wurden also nicht erreicht. Die Wahlkommission hatte die Volksabstimmung daher für gescheitert erklärt.
    Von den teilgenommenen Bürgern hatten allerdings 91,46 Prozent dem Abkommen mit Griechenland sowie der Aufnahme von EU- und Nato-Beitrittsgesprächen zugestimmt.

    Mazedonien und Griechenland hatten am 17. Juni eine Vereinbarung zur Beilegung des langjährigen Streits um den Namen Mazedonien geschlossen. Danach soll die frühere Teilrepublik Jugoslawiens künftig Nord-Mazedonien heißen.

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    Tags:
    Beitritt, Umbenennung, Vereinbarung, Referendum, NATO, Jens Stoltenberg, Griechenland, Mazedonien