14:27 17 Oktober 2018
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    Nato-Gipfel in Brüssel (Archivbild)

    Deshalb wurde ukrainischer Verteidigungsminister nicht zum Nato-Gipfel eingeladen

    © Sputnik / Aleksey Vitvitskiy
    Politik
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    Der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak darf bereits zwei Jahre hintereinander nicht am Treffen der Verteidigungsminister der Nato-Staaten teilnehmen. Das berichtete die ukrainische Online-Zeitung „Ewropejskaja Prawda“ am Donnerstag.

    Wie der für Verteidigungsfragen zuständige Vize-Leiter der ukrainischen Vertretung bei der Nato, Sergej Mukossij, gegenüber dem Blatt sagte, habe Poltorak auf die entsprechende Bitte an Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine abschlägige Antwort erhalten.

    In einem Schreiben der Nato wurde laut Mukossij erklärt, warum Poltorak der Nato-Sitzung nicht beiwohnen kann.

    Wie Mukossij erläuterte, könne die Nato aufgrund der Position Ungarns, das gegen die Teilnahme der Ukraine am Treffen auftrete, nichts tun. Für die Lösung solcher Fragen sei die Zustimmung aller Nato-Mitgliedsländer nötig.    

    „Das ist ein grundlegendes Prinzip der Allianz. Das heißt, dass sogar ein solch kleines Land wie Ungarn eine durch solche Alliierte wie die USA initiierte kollektive Entscheidung blockieren kann“, sagte er.

    Der ukrainische Verteidigungsminister sei nach wie vor berechtigt, sich mit seinen Amtskollegen im bilateralen Format zu treffen. Eine Teilnahme am Gipfel, wie sie vor zwei Jahren stattgefunden habe, sei aber unmöglich.

    Das Nato-Gipfeltreffen findet am 3. und 4. Oktober in Brüssel statt.

    Budapest blockiert seit Ende 2017 Kiews Teilnahme an Nato-Veranstaltungen auf hoher Ebene, darunter auch am Ukraine-Nato-Gipfel.

    Die Spannungen in den Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn sind vor dem Hintergrund der Diskussionen um das ukrainische Bildungsgesetz entstanden, das für nationale Minderheiten die Bildungsmöglichkeiten in ihrer Muttersprache einschränkt. Wie die Regierungen mehrerer Länder, so von Ungarn und Rumänien, verlauten ließen, verletzt das Gesetz die Rechte der nationalen Minderheiten in der Ukraine.

    Ein weiterer Anlass für die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Ungarn und der Ukraine war die angebliche Aushändigung ungarischer Pässe an ukrainische Bürger in Transkarpatien. Die Gesetzgebung der Ukraine untersagt eine doppelte Staatsbürgerschaft. Der ukrainische Außenminister Pavlo Klimkin hatte in der vergangenen Woche mit der Ausweisung des ungarischen Konsuls gedroht.

     

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    Teilnahme, Gipfel, Ewropejskaja Prawda, NATO, Sergej Mukossij, Stepan Poltorak, Pawel Klimkin, Rumänien, Ungarn, Ukraine