20:48 18 Oktober 2018
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    Der Generalsekretär des ZK der KPdSU, Michail Gorbatschow (l.), und US-Präsident Ronald Reagan unterzeichnen den INF-Vertrag

    Verstoß gegen INF-Vertrag? – Pentagon-Chef droht Moskau mit Konsequenzen

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    Die Vereinigten Staaten von Amerika werden auf Handlungen Russlands entsprechend reagieren, falls Moskau den INF-Vertrag über die Vernichtung von Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite weiterhin verletzt. Das erklärte Pentagon-Chef James Mattis am Donnerstag in Brüssel.

    Zuvor hatte die US-Botschafterin bei der NATO, Kay Bailey Hutchison, gesagt, Washington prüfe die Möglichkeit, russische bodengestützte Raketen zu zerstören. Wie sie später im Kurznachrichtendienst Twitter schrieb, habe sie aber keinen Präventivschlag gegen Russland gemeint.

    „Wie Botschafterin Hutchison klar zu verstehen gegeben hat, muss Russland den INF-Vertrag einhalten. Sonst werden sich die USA gezwungen sehen, auf diese unverfrorene Ignorierung vertraglicher Einschränkungen zu reagieren“, drohte Mattis. Dabei prüfe Washington zwei Varianten – „im Bereich der Diplomatie und der Verteidigung“.

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    Moskau und Washington werfen einander seit Jahren Verstöße gegen den INF-Vertrag vor. Russland erklärte mehrmals, dass es seine aus dem Vertrag resultierenden Verpflichtungen strikt einhalte. Außenminister Sergej Lawrow zufolge hat Moskau ernsthafte Fragen an die USA hinsichtlich der Erfüllung des Vertrages durch die Amerikaner selbst.

    Die USA stationieren in Rumänien und Polen Raketenabwehr-Startanlagen, die aber für den Abschuss von Marschflugkörpern wie etwa Tomahawk geeignet sind, was vom INF-Vertrag eigentlich verboten ist. Russland macht ferner darauf aufmerksam, dass die USA an Angriffsdrohnen tüfteln und Forschungsarbeiten zur Entwicklung neuer bodengestützter Marschflugkörper finanzieren.

    Der INF-Vertrag war am 8. Dezember 1987 während eines Besuchs des damaligen Sowjetpräsidenten Michail Gorbatschow in Washington unterzeichnet worden. Zum ersten Mal mussten ganze Klassen von Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 1.000 sowie zwischen 1.000 und 5.500 Kilometern verschrottet werden.

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    Zum Mai 1991 wurde der Vertrag komplett erfüllt. Moskau vernichtete 1.752 und Washington 859 ballistische Raketen und bodengestützte Marschflugkörper. Der Vertrag ist unbefristet. Dabei ist jede Seite berechtigt, beim Vorlegen triftiger Gründe aus dem Vertrag auszusteigen.

     

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    Tags:
    Konsequenzen, Vorwurf, Verstöße, INF-Vertrag, Pentagon, James Mattis, Kay Bailey Hutchison, Russland, USA