19:18 22 Oktober 2018
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    Blick auf Moskau (Symbolbild)

    Robby Schlund (AfD): „Wenn die Wirtschaft funktioniert, wird der Rest schon werden“

    © Sputnik / Natalja Seliwerstowa
    Politik
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    Armin Siebert
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    Robby Schlund setzt sich im Bundestag für die deutsch-russischen Beziehungen ein. Da geschieht aktuell Einiges vor und hinter den Kulissen. Als Vorsitzender der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe war Schlund am Wochenende beim Petersburger Dialog in Moskau dabei. Für kommende Woche hat er russische Parlamentarier in den Bundestag eingeladen.

    Herr Schlund, Sie haben zum ersten Mal am Petersburger Dialog in Moskau teilgenommen. Wie war Ihr Eindruck?

    Ich war sehr positiv überrascht. Besonders gefallen hat mir, wie die russische Seite das organisiert hat. Das war einfach perfekt. Dass ungefähr 300 Teilnehmer aus verschiedenen Bereichen wie Politik, Wirtschaft oder Zivilgesellschaft dabei waren, hat mich beeindruckt.

    Worüber wurde denn besonders kontrovers diskutiert?

    In der Arbeitsgruppe Politik, an der ich teilgenommen habe, wurde sehr kontrovers diskutiert. Aus den anderen Arbeitsgruppen habe ich dagegen gehört, dass die Atmosphäre sehr entspannt und konstruktiv war. Besonders kontrovers wurde in der Politik-Gruppe die Situation in der Ukraine und in Syrien diskutiert.

    Trifft man sich da eigentlich abends auch noch an der Hotelbar und redet informell mit den Kollegen?

    Auf jeden Fall. Und ehrlich gesagt finde ich diese Gespräche sogar manchmal konstruktiver als die öffentlichen Panels. Man kann einfach im informellen Rahmen manche Dinge direkter ansprechen.

    Sie waren als AfD zum ersten Mal beim Petersburger Dialog dabei. Wie sind Sie aufgenommen worden?

    Mit der russischen Seite gab es da von vornherein überhaupt keine Probleme. Es waren eher unsere eigenen Kollegen, die uns erst etwas kritisch beäugt haben. Aber dann innerhalb der Diskussionen ist man durchaus gern mit uns ins Gespräch gekommen.

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    Wie fanden Sie den deutschen Vorsitzenden des Petersburger Dialogs, Ronald Pofalla?

    Herr Pofalla hat sehr souverän und geschickt agiert. Mir hätte es allerdings mehr gefallen, wenn er in der Politikgruppe weniger ständig die Konfliktpunkte betont hätte, sondern mehr die Gemeinsamkeiten, die durchaus auch in den Diskussionen dargestellt wurden, unterstrichen hätte. Dann wären wir vielleicht auch mit einem effizienteren Ergebnis, auf das man aufbauen kann, aus dieser Gruppe rausgegangen.

    Zum ersten Mal seit Jahren hat mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier auch wieder ein deutsches Regierungsmitglied teilgenommen. Heißt das, Deutschland geht jetzt wieder ein Stück auf Russland zu?

    Ich denke, es war gut, dass er teilgenommen hat. Und er hat auch Gemeinsamkeiten unterstrichen. Das war schon ein Zeichen aus meiner Sicht.

    Kann man über das derzeitige deutsch-russische Verhältnis sagen: Wirtschaft gut – Politik schlecht?

    Auf jeden Fall. Es gibt zwar die Sanktionen, aber mein Kollege Hansjörg Müller, der in der Wirtschaftsgruppe saß, hat mit bestätigt, dass man dort sehr konstruktiv miteinander umgegangen ist. Es ist was dran, zu sagen: Wenn die Wirtschaft funktioniert, wird der Rest schon werden.

    Kritiker meinen, der Petersburger Dialog sollte abgeschafft werden. Wie sehen Sie das?

    Das sehe ich nicht so. Allerdings braucht man diesen Dialog tatsächlich nicht, wenn er nur dazu dient, sich gegenseitig Vorwürfe zu machen. Aber alles in allem war dies schon ein Dialog, auch gerade bei den informellen Gesprächen mit den Teilnehmern, mit denen man nicht einer Meinung ist. Dies betraf in unserem Falle nur deutsche Teilnehmer. Aber auch mit diesen hat man sonst im Tagesgeschäft, im Plenum kaum die Möglichkeit, einmal nur über Russland zu sprechen.

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    Sie sind Vorsitzender der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe. Als solcher waren Sie gestern bei einem Arbeitsfrühstück mit dem russischen Botschafter. Worum ging es da?

    Das war eine sehr schöne Veranstaltung. Der Botschafter ist ein sehr kompetenter und freundlicher Mann und hat es geschafft, Vertrauen zu bilden und eine gemeinsame Basis zu finden. Inhaltlich ging es vor allem um den Besuch der Duma-Abgeordneten, die nächste Woche nach Deutschland kommen. Außerdem ging es um die Zusammenarbeit in den informellen Gruppen, die wir jetzt in der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe gegründet haben. Wir sind die zweitgrößte Gruppe dieser Art mit 74 Parlamentariern. Um da eine gewisse Effizienz zu erreichen, haben wir diese informellen Arbeitsgruppen gegründet.

    Sie hatten es erwähnt: In der nächsten Woche kommen Abgeordnete des russischen Parlaments, der Duma, nach Deutschland zu einem Treffen mit Bundestagsabgeordneten. Was ist da geplant?

    Ich hatte die informellen Arbeitsgruppen erwähnt. Zu den Themen Regionale Zusammenarbeit und Wirtschaft/Energie wird es nächste Woche erste Treffen geben. Entsprechend haben wir auch die Themenschwerpunkte der Reise festgelegt. Insgesamt werden sechs Duma-Abgeordnete hier sein. Das ist die übliche Struktur, also weder als viel, noch als wenig zu bewerten. Das ist so üblich. Es ist schon relativ lange her, dass russische Parlamentarier in Deutschland waren. So denke ich, dass es ein gutes Treffen werden wird.

    Was werden Stationen der Reise sein?

    Geplant ist ein regionaler Teil in Thüringen, wo wir uns auch mit Parlamentariern treffen werden. Der zweite Teil wird im Bundestag sein, wo in mehreren Ausschüssen Gespräche geführt werden. Außerdem sind Treffen in der Russischen Botschaft und ein Treffen mit Vertretern von Nord Stream 2 vorgesehen. Hier ist auch geplant, dass sich deutsche und russische Parlamentarier anschließend auf einer Pressekonferenz gemeinsam zu Nord Stream 2 positionieren. Abschließend ist dann noch eine gemeinsame Kranzniederlegung im Treptower Park geplant.

    Das Interview mit Robby Schlund (AfD) zum Nachhören:

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    Tags:
    Vertrauen, Dialog, Beziehungen, Nord Stream 2, Petersburger Dialog, Duma, AfD, Syrien, Ukraine, Deutschland, Russland