09:54 19 November 2018
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    Russlands Präsident Wladimir Putin und der iranische Präsident Hassan Ruhani

    „Geheimpapier": Moskau soll Teheran bei Umgehung der US-Öl-Sanktionen helfen

    © Sputnik / Алексей Никольский
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    Russland wird dem Iran bei der Entwicklung eines Mechanismus helfen, der es ermöglicht, US-Sanktionen zu umgehen, berichtet das Portal Mako.co.il unter Berufung auf ein Geheimdokument des israelischen Außenministeriums.

    Dieser Mechanismus soll von den Staatschefs Russlands, des Iran und der Türkei bei ihrem trilateralen Gipfeltreffen am 7. September in Teheran vereinbart worden sein. Wie die Verfasserin des Beitrags, Dana Weis, auf ihrer Twitter-Seite behauptet, soll der Iran sein Erdöl zunächst an russische Raffinerien am Kaspischen Meer liefern. Von dort aus solle es als russisches Erdöl auf den internationalen Markt kommen.

    Die Journalistin behauptet, dieser Mechanismus könnte auch von den  europäischen Ländern genutzt werden, die auf diese Weise den Atom-Deal mit dem Iran bewahren wollten.

    Zuvor hatten die Mitgliedsländer der „Fünfergruppe“ – Großbritannien, Deutschland, Frankreich, China und Russland – sowie der Iran bei einem  Ministertreffen am Rande der Uno eine Erklärung abgegeben, laut der die EU einen Finanzmechanismus für Verrechnungen mit dem Iran unter Umgehung der US-Sanktionen schaffen werde.

    Der Iran und die internationalen Vermittlerländer Russland, USA, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland hatten am 14. Juli 2015 ein historisches Abkommen über die Beseitigung des langjährigen Problems um das iranische Nuklearprogramm erzielt. Es wurde ein gemeinsamer umfassender Aktionsplan beschlossen, mit dessen Umsetzung der Iran von den früher verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU befreit wurde.

    US-Präsident Donald Trump hat jedoch im Mai den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran angekündigt. Er gab auch die Wiederaufnahme aller Sanktionen gegen den Iran und gegen jene Länder bekannt, die mit dem Iran kooperieren. Die anderen Mitgliedsländer der „Sechsergruppe“ wandten sich gegen diesen Schritt der USA. Die verbliebenen Länder im Atom-Deal mit dem Iran erarbeiten nun Maßnahmen, die ihre Unternehmen gegen die US-Sanktionen schützen sollen.

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    Tags:
    Mechanismus, Erdöl, Sanktionen, Twitter, Iran, USA, Russland