10:43 18 November 2018
SNA Radio
    Sicherheitskräfte von Kosovo (Archiv)

    Bekommt Kosovo bis Jahresende seine eigene Armee?

    © AP Photo /
    Politik
    Zum Kurzlink
    31251

    Die selbsterklärte Republik Kosovo will ihre Sicherheitskräfte (FSK) bis Jahresende in eine eigenständige Armee verwandeln. Am Donnerstag soll das Parlament laut seinem Chef Kadri Veseli einen entsprechenden Gesetzentwurf erörtern.

    „Ich bin davon überzeugt, dass das Kosovo bis Ende dieses Jahres seine eigene Armee bekommen wird. Die Umwandlung muss friedlich verlaufen“, zitierte die Rundfunkanstalt Radio Televizioni i Kosovës (RTK) den Parlamentsvorsitzenden.

    Parlamentschef Kadri Veseli setzte den Gesetzentwurf über die Einführung einer eigenen Armee des Kosovo auf die Tagesordnung der für den 18. Oktober anberaumten Plenarsitzung.

    Anfang Oktober hatte der Ausschuss für innere Angelegenheiten und Verteidigung des Kosovo-Parlaments ein Paket von Gesetzentwürfen, die die Umwandlung der Sicherheitskräfte in eine Armee vorsehen, gebilligt und dem Parlament zur Erörterung vorgelegt.

    Vertreter der Regierungspartei des Kosovo-Präsidenten Hashim Thaçi und der Opposition sind sich darin einig, diese Gesetzentwürfe anzunehmen.

    Zuvor hatte der Premier der Republik Kosovo, Ramush Haradinaj, erklärt, Amerika habe die Bildung der Kosovo-Armee nach Nato-Standards „abgesegnet“.

    Pristina hat keine eigene Armee. Gegen ihre Gründung tritt aktiv das offizielle Belgrad auf und beruft sich dabei auf die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates über die Regelung im Kosovo und in Metochien.

    Für die Gründung von eigenständigen Streitkräften im Kosovo ist die Novellierung der Verfassung der international nicht anerkannten Republik erforderlich, für die eine Zwei-Drittel-Mehrheit im kosovarischen Parlament nötig ist.

    Die Versuche der Regierung in Pristina, die FSK-Transformation durch ein gewöhnliches Gesetz zu erreichen und so die Verfassungsänderung zu umgehen, scheiterte im Jahr 2017: International stieß dieses Vorgehen auf scharfe Kritik, auch von Seiten der Verbündeten des Kosovo – der EU und der USA.

    Aktuell verfügt Kosovo nur über die sogenannten „Sicherheitskräfte des Kosovo“ (FSK), die eigentlich unter dem Kommando der internationalen KFOR-Truppe stehen, von den Kosovaren selbst aber als Vorstufe zu einer eigenen Armee gesehen werden.

    Im Jahr 1999 hatte die bewaffnete Konfrontation der albanischen Separatisten von der paramilitärischen „Befreiungsarmee des Kosovo“ einerseits und der jugoslawischen Armee und Polizei andererseits Nato-Bombenangriffe auf Jugoslawien zur Folge gehabt, das damals aus Serbien und Montenegro bestand. Die Nato-Luftschläge dauerten vom 24. März bis zum 10. Juni 1999. Die genaue Opferzahl dieser Operation ist bis heute nicht bekannt. Nach Angaben der serbischen Behörden kamen dabei etwa 2.500 Menschen ums Leben, darunter 89 Kinder. Weitere 12.500 Menschen wurden verletzt.

    Im März 2004 war es zu Ausschreitungen der Albaner des Kosovo gegen die serbische Bevölkerung gekommen, die zur massenhaften Aussiedlung der Serben aus dem Kosovo und zur Vernichtung zahlreicher historisch und kulturell wertvoller Gebäude führten.

    Am 17. Februar 2008 hatten die albanischen Behörden des Kosovo einseitig die Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Die selbsterklärte Republik Kosovo wird von Serbien, Russland, China, Israel, Spanien, dem Iran und einer Reihe anderer Staaten nicht anerkannt.

     

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Gründung, Armee, NATO, UN-Sicherheitsrat, KFOR, Sicherheitskräfte des Kosovo FSK, Ramush Haradinaj, Hashim Thaçi, Kadri Veseli, Iran, Spanien, Israel, China, Russland, USA, Serbien, Kosovo