14:21 15 November 2018
SNA Radio
    PACE

    Tschechischer Politiker warnt vor Folgen von Russlands Austritt aus Europarat

    PACE
    Politik
    Zum Kurzlink
    151406

    Der Austritt Russlands aus dem Europarat wird laut dem Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses des tschechischen Parlaments, Radek Vondráček, weitreichende Folgen haben, die schwierig zu bewältigen sein werden.

    „Ich wäre natürlich sehr zufrieden, wenn es gelingen würde, die Abkühlung dieser Beziehungen zu überwinden. Ich wäre sehr zufrieden, wenn Russland im Europarat bleiben würde, weil es notwendig ist, die entstandenen Widersprüche aus dem Weg zu räumen“, ergänzte er nach den Verhandlungen mit der Vorsitzenden des Föderationsrates Russlands, Valentina Matwijenko, in Moskau.

    Dabei merkte er an, dass er dieses Thema nicht mit seiner russischen Kollegin besprochen hätte.

    Gegensätze von PACE und Russland

    Die Beziehungen Russlands und des Europarates erleben keine einfachen Zeiten. Der Konflikt spitzte sich 2014-2015 zu, als den russischen Abgeordneten eine Reihe von Rechten wegen der Position zur Krim entzogen wurde. Moskau erklärte dazu, es sei unter solchen Bedingungen unmöglich zu arbeiten, und stellte die Teilnahme an den Sitzungen ein.

    Ende Juni des vorigen Jahres verschärfte sich die Konfrontation. Moskau fror einen Teil der Einzahlungen in das Budget der Organisation ein, bis die Vollmachten der russischen Delegation im PACE vollständig wiederhergestellt würden. Dabei setzte die russische Seite ihre Arbeit an der Ratifizierung der Vertragsdokumente fort.

    Im März gestand PACE, dass die Maßnahmen Moskaus zu finanziellen Schwierigkeiten geführt hätten: Es sei erforderlich geworden, das Budget der Organisation um neun Prozent einzufrieren. Somit soll das Defizit 1,5 Millionen Euro betragen haben.

    Im April hatte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, erklärt, dass im Zusammenhang mit der Situation um die Nichteinzahlung von Beiträgen Sanktionen gegen Russland verhängt werden könnten. In der vorigen Woche hatte er noch einmal daran erinnert.

    Die russische Seite hatte mehrmals mitgeteilt, dass sie nicht beabsichtige, die Zahlungen wiederaufzunehmen.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Politiker kommentiert Drohungen von Europarat-Generalsekretär gegen Russland
    Beziehung Russland-Europarat: Größte Herausforderung der letzten 20 Jahre – Moskau
    Sanktionsstopp in Diskussion: Europarat will kein Europa ohne Russland
    Europarat bangt um „Millionen von Euro“ wegen Russland
    Tags:
    aus dem Weg räumen, Widersprüche, Abkühlung, Folgen, Austritt, Europarat, PACE, Radek Vondráček, Valentina Matwijenko, Thorbjörn Jagland