13:10 15 November 2018
SNA Radio
    Der russische Außenminister Sergej Lawrow (Archivbild)

    Lawrow nennt Voraussetzung für Russlands Aufnahme von Zahlungen an Europarat

    © Sputnik / Jekaterina Tschesnokowa
    Politik
    Zum Kurzlink
    101253

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Äußerungen des Generalsekretärs des Europarates Thørbjorn Jagland zum neuen Haushalt der Organisation am Dienstag vor Journalisten kommentiert.

    „Jagland hat keine andere Möglichkeit unter den Bedingungen, unter denen wir unsere Beiträge nicht zahlen, als einen Haushalt auf der Grundlage von Bargeldeinnahmen zu beschließen“, sagte Lawrow in einem Interview für den TV-Sender Euronews.

    >>>Weitere Sputnik-Artikel: Bleibt Russland im Europarat oder setzen sich Moskaus Gegner durch?

    Er fügte hinzu, Russland werde den dem Europarat zustehenden Beitrag zahlen, sobald seine Rechte wiederhergestellt seien.

    In den Jahren 2014 und 2015 war der russischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wegen Moskaus Haltung zur Krim das Stimmrecht entzogen worden. Darüber hinaus wurde ihr die Teilnahme an der Arbeit der Statutenorgane des Europarates untersagt. Mehrmals hatte Moskau Vorschläge zur Regelung der Krise unterbreitet: Unter anderem gab es das Angebot, die Unzulässigkeit von Sanktionen gegen nationale Delegationen gesetzlich zu verankern.

    >>>Weitere Sputnik-Artikel: Tschechischer Politiker warnt vor Folgen von Russlands Austritt aus Europarat

    Später verkündete die russische Seite, unter solchen Bedingungen unmöglich arbeiten zu können und blieb den Sitzungen des Europarates fern. 2017 stellte Russland seine Beitragszahlungen teilweise ein.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Aufnahme, Zahlungen, Europarat, Thorbjørn Jagland, Sergej Lawrow, Russland