22:30 18 November 2018
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    der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke (Archiv)

    Stolpert Björn Höcke über Hakenkreuz?

    © AFP 2018 / Philipp von Ditfurth / DPA
    Politik
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    Bolle Selke
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    Ein AfD-Mann soll Fotos mit Nazisymbolik von sich gemacht haben. Noch im Mai hatte er Björn Höcke von rechten Tendenzen freigesprochen. Nun werden Forderungen nach einem neuen Ausschlussverfahren laut. Auch die Berliner AfD leitet ein Verfahren gegen eine Abgeordnete ein. Sie hatte sich vor Weinflaschen mit Hitler-Porträts fotografieren lassen.

    Ein ehemaliges AfD-Mitglied soll vor Nazi-Symbolen posiert haben. Dies könnte nun den Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke in Bedrängnis bringen. Denn der Mann war Mitglied des dreiköpfigen Landesschiedsgerichts, das im Frühjahr einen Parteiausschluss von Landeschef Björn Höcke abgelehnt hatte. Der Vorwurf gegenüber Höcke lautete damals, dass seiner Rede „eine extremistische, mit Bezügen zum Nationalsozialismus versehene Grundhaltung zu entnehmen ist, die den Zielen der AfD diametral widerspricht“.

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    Reise zu Hitlers Geburtshaus

    Im Oktober 2015 soll der AfD-Schiedsrichter mit anderen Parteimitgliedern eine Reise zu Stationen des Lebens von Adolf Hitler unternommen haben. Wie die Thüringer Allgemeine (TA) berichtet, zündete er in einem Fenster vor dem Geburtshaus im österreichischen Braunau am Inn eine Kerze an. Auch soll er sich am Obersee bei Berchtesgaden, wo Hitler regelmäßig Ferien machte, fotografiert haben. Auf dem Foto soll der ehemalige AfD-Politiker ein Buch mit einem Bild des NS-Diktators in der Hand gehalten haben. Auch posierte er für ein Foto hinter einem Tisch, über den eine Decke gebreitet war, auf der ein Hakenkreuz und SS-Zeichen zu sehen sind. Die Fotos sollen der TA vorliegen.

    Neues Ausschlussverfahren gegen Höcke?

    Steffi Brönner, Landeschefin der AfD-Gruppierung Alternative Mitte, forderte nun vom Bundesvorstand, erneut Höckes Ausschluss zu beantragen. Der Schiedsspruch sei ungültig, da einer der Richter selbst einschlägig belastet sei, so Brönner. Auf Anraten der Landesspitze sei der Betroffene vor etwa drei Wochen aus der Partei ausgetreten, sagte Höckes Co-Landesvorsitzender Stefan Möller der TA: „Mit Nazi-Symbolen zu posieren ist für Vertreter der AfD indiskutabel.“

    Für Möller war die Aktion vor drei Jahren allerdings ein „schlechter Spaß und eine dumme Idee“. Eine Wiederaufnahme des Verfahrens gegen Höcke bezeichnete er als „blödsinnig“ und „unzulässig“.

    Der frühere AfD-Landeschef Matthias Wohlfarth wiederum sagte der TA, dass die Geschichte zeige, dass Höcke von braunem Bodensatz umgeben sei.

    Vor Hitler-Wein posiert – Ausschlussverfahren gegen Berliner AfD-Abgeordnete

    Währenddessen hat die Berliner AfD ein Parteiausschlussverfahren gegen die Abgeordnete Jessica Bießmann eingeleitet. Laut Sprecher Ronald Gläser hat der Landesvorstand dies einstimmig beschlossen.

    Die familienpolitische Sprecherin der Berliner AfD-Fraktion, Jessica Bießmann, hatte sich vor Weinflaschen mit Hitler-Porträts im Hintergrund fotografieren lassen. Das berichtete zuerst die Website BuzzFeed. Der BZ gegenüber bedauerte Bießmann, dass es die Fotos gibt:

    „Das Ganze ist zehn Jahre her. Und es war nicht meine Wohnung. Das war bei einem Freund, der in einem Vorort von Chemnitz wohnt. Heute haben wir keine Verbindung mehr.“

    Noch sind die Fotos auf Myspace zu sehen. Ein Mitarbeiter versuche schon, sie löschen zu lassen. Der sogenannte „Führerwein“ kann in Italien frei verkauft werden und wird per Versandhandel auch nach Deutschland geliefert. Die Flaschen zu besitzen, ist nicht strafbar, wohl aber, mit ihnen zu handeln oder sie öffentlich zu zeigen.

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    Tags:
    Skandal, Nazi-Symbole, Hakenkreuz, Rassismus, Nazis, Björn Höcke, Deutschland