02:25 19 November 2018
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    Italiens Premierminister Matteo Salvini am 17 Oktober in Moskau

    „Arrivederci, Merkel“: Salvini kommentiert Bayern-Fiasko für Sputnik

    © AFP 2018 / Mladen ANTONOV
    Politik
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    Alexandra Konkina, Philipp Laiko
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    Italiens Innenminister Matteo Salvini Mattheo ist auf einer Dienstreise in Russland unterwegs, wo er sich eigenen Angaben zufolge - im Unterschied zu einigen anderen EU-Staaten - „wie Zuhause“ fühlt. Bei einer Pressekonferenz in Moskau hat sich der umstrittene Vize-Regierungschef am Mittwochabend nun kurz mit Sputniknews Deutschland unterhalten.

    Salvini ist am Mittwochmorgen mit einer Wirtschaftsdelegation in der russischen Hauptstadt angereist. Am Abend fand ein Treffen mit der in Russland ansässigen italienischen Lobbyorganisation „Confindustria“ statt, wo sich Salvini mit italienischen Unternehmern traf, die trotz der und wider den europäischer Sanktionen im Russlandgeschäft tätig sind.

    „Die Situation ist absurd. Es gibt Medien, die schreiben, dass ‚Salvini nach Russland kommt, weil er dafür bezahlt wird‘. Das ist Quatsch. Ich komme wegen der kulturellen und historischen Nähe unserer Völker vorbei“, begann der Minister seine Ansprache. „Ich komme nach Russland, weil ich mich hier zuhause fühle, im Unterschied zu einigen europäischen Ländern.“

    Das Thema der Veranstaltung lautete „Herausforderungen und Aussichten für die Wirtschafts-, Industrie- und Handelsbeziehungen zwischen Russland und Italien", sodass die Aufmerksamkeit der Teilnehmer vor allem auf die Aufhebung der Sanktionen gerichtet war.

    „Italien hat durch den Sanktionskrieg 20 Milliarden Euro verloren. Europa muss konstruktiv argumentieren. Wir warten auf ein Zeichen der Dialogbereitschaft, aber ich habe den Eindruck, dass die EU-Führung weiterhin den Sanktionsweg durchsetzen will. Das passt mir absolut nicht. Die Sanktionen haben keinerlei Sinn. Ich werde alles tun, dass die Sanktionen so schnell wie möglich ein Ende finden“, versprach Salvini. Wenn die EU-Behörden einen Vorschlag zur Verlängerung der Sanktionen einbringen sollten, werde Italien darauf mit einer entschiedenen Ablehnung reagieren, betonte Italiens Vizepremier.

    In einer darauffolgenden Pressekonferenz wurden des Weiteren auch Themen aus dem Bereich der internationalen Politik angesprochen. Sputnik Deutschland gelang es, sich persönlich mit dem Minister zu unterhalten und seine Meinung zu den Wahlen in Bayern und dem Union-Fiasko zu erfahren. 

    - Sie haben dieses Wahlergebnis mit dem Satz "Arivederchi, Merkel" kommentiert. Denken Sie, dass die Niederlage der traditionellen Volksparteien ein  außergewöhnliches Phänomen oder ein neuer Trend in der deutschen politischen Landschaft ist?

    — Selbstverständlich ist das kein Zufall. Fast alle Parteien, die seit Jahrzehnten in europäischen Staaten an der Macht sind, erleben derzeit eine Welle von Niederlagen. Dies geschieht nicht nur in Deutschland, sondern beispielsweise auch in Frankreich und ist bereits eine Regelmäßigkeit, wo die sogenannten "Populisten" aktiv ihre Ausgangspositionen stärken. Wir müssen ein neues Europa schaffen, ein Europa, das wirtschaftliche Entwicklung, echte Freiheiten und Sicherheit garantiert.

    ​Salvini ging unter anderem auf das Thema der Ukraine und der Kirchenspaltung ein. In den letzten Jahren habe die EU 15 Milliarden Euro in die Ukraine investiert, sagte er. „Und jetzt denke ich, dass ein religiöser Krieg zwischen Russland und der Ukraine möglich ist. Wenn die politische Macht sich die kirchlichen Behörden unterordnen will, wird das nichts Gutes zur Folge haben. Dasselbe gilt auch für den Fall, wenn man Religionskriege entfesselt, um seine Geschäftsinteressen zu fördern. Ich bin davon überrascht, dass die italienische Presse nicht darüber schreibt“, betonte er.

    Im Juli 2018 war Salvini schon einmal nach Moskau gekommen, um sich das Finale der Fußballweltmeisterschaft anzusehen, und traf sich damals mit dem russischen Innenminister Wladimir Kolokolzew.

    ​„Für einige, wenn sie mit Russland arbeiten, sind sie fast ein Verbrecher. Kürzlich haben wir irgendwelche erfundene Geschichten über Spione beobachtet, die angeblich andere Ex-Spione vergiften. All das klingt keineswegs überzeugend“, fasste der Vizepremier zusammen.

    der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke (Archiv)
    © AFP 2018 / Philipp von Ditfurth / DPA

    Neben Vertretern von Wirtschaftskreisen nahm auch eine Reihe von Politikern und Diplomaten an dem Treffen teil. Die Zusammenarbeit mit Italien sei eine der Prioritäten der russischen Außenpolitik – so war die allgemeine Meinung der Teilnehmer dieser Veranstaltung.

    „Die Italiener haben Russland nie den Rücken gekehrt“, sagte der italienische Botschafter in Russland, Pasquale Terracciano, bei der Eröffnung der Sitzung.

    Russland unterhalte historisch gute Beziehungen zu Italien, betonte der Chef des Informationsausschusses des Föderationsrats (russisches Oberhaus), Alexej Puschkow, in einem Interview mit Sputnik Deutschland: „Bevor die von Salvini geführte,Lega Nord‘ entstand, hatten wir bereits sehr gute Beziehungen zu einigen italienischen Politikern“. Putin habe ein gutes Verhältnis zu Renzi und Gentiloni gehabt.

    Salvini habe es bereits geschafft, nicht nur in Italien, sondern auch im Ausland Ansehen zu gewinnen, so Puschkow: „Er ist ein Politiker eines neuen Typs, er ist entschlossen, er hat keine Angst davor, seine Haltung zu beziehen. Manchmal gerät er zwar in die Kritik, aber das ist ein Merkmal eines Anführers“, sagte er.

    Auch der Ständige Vertreter Russlands bei der Nato, der ehemalige stellvertretenden Außenminister Alexander Gruschko, zeigte sich mit dieser Auffassung einverstanden: „Wir erwarten, dass dieser Besuch alle positiven Aspekte, die in den vergangenen Jahrzehnten gesammelt wurden, zementieren wird. Die russisch-italienische Zusammenarbeit hat eine solide Grundlage und gute Aussichten“.

    Gruschko kommentierte auch die heftige Kritik der deutschen Presse, die der Besuch der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig in Moskau hervorgerufen hatte.

    Während der Besuch von Matteo Salvini in Russland durchaus positiv eingeschätzt wird, hat der Besuch von Schwesig in Moskau bereits für heftige Kritik in den deutschen Medien gesorgt.

    „Derartige Treffen zielen darauf ab, die bilaterale Zusammenarbeit zu entwickeln und auf eine optimalere Form der wirtschaftlichen Interaktion hinzuarbeiten“, sagte Gruschkow. „Deshalb verstehe ich einfach die Menschen nicht, die dagegen sind. Wir teilen einen gemeinsamen Kontinent, wir haben ein kolossales historisches Erbe, große Sympathien der Völker füreinander, und es ist einfach albern, all das nicht in konkrete Schritte in politischer, wirtschaftlicher und kultureller Richtung umzusetzen“, betonte er.

    Laut Salvinis Berater, Gianluca Savoini, waren für den Vizepremier Italiens im Rahmen seines Besuches in Moskau außer der Teilnahme an der Sitzung der Non-Profit-Organisation „Confindustria Russia“ keine weiteren Veranstaltungen geplant.

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    Tags:
    NATO, Gianluca Savoini, Manuela Schwesig, Matteo Salvini, Paolo Gentiloni, Matteo Renzi, Angela Merkel, Wladimir Putin, Bayern, Deutschland, Moskau, Russland