09:54 18 November 2018
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    Militärubungen der Truppen Polens und der NATO im polnischen Sochaczew

    Lawrow: Ausweitung von US-Militärpräsenz in Polen vertragswidrig

    © AFP 2018 / Janek Skarzynski
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    Der Einsatz einer US-Militärdivision in Polen wird eine direkte Verletzung der Russland-Nato-Gründungsakte sein. Dies erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag und fügte dem hinzu, dass Russland die Situation überwachen werde.

    Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump nach Verhandlungen mit seinem polnischen Amtskollegen, Andrzej Duda, verkündet, dass Washington die Stationierung einer dauerhaften amerikanischen Basis in Polen erwäge. Warschau sei demnach bereit, „Milliarden Dollar” dafür zu entrichten.

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    „Alle Übungen, welche die Nato derzeit in den baltischen Staaten, Polen, Rumänien und anderen Ländern durchführt, die Entwicklung der Streitkräfte aus Deutschland, Kanada, England…und Frankreich im Baltikum und Polen, die Idee unserer polnischen Kollegen, eine US-Division auf ihr Territorium einzuladen, was eine direkte Verletzung der Nato-Russland-Grundakte wäre, welche die dauerhafte Stationierung großer Streitkräfte in ost- und mitteleuropäischen Nato-Mitgliedstaaten untersagt, – das sind alles sehr interessante Vorgänge. Wir werden sie im Auge behalten, weil sie auch unsere Sicherheit betreffen“, sagte Lawrow in einem Interview mit RT France, Paris Match und Figaro.

    Er merkte an, dass die US-Vertreter in der Nato der zunehmenden Verteidigung in Europa große Aufmerksamkeit schenken würden.

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    „Jetzt fördern sie aktiv das sogenannte ‚Militär-Schengen‘  – den Ausbau der europäischen Infrastruktur auf eine Weise, um schwere Waffen schneller an unsere Grenze zu transportieren. Im Großen und Ganzen sei es das, was ‚Militär-Schengen‘ bedeutet“, so der Minister.

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    Tags:
    Militärpräsenz, Verstoß, Manöver, Russland-NATO-Grundakte, NATO, Sergej Lawrow, Osteuropa, Baltikum, Polen, USA, Russland