22:31 19 November 2018
SNA Radio
    Bei der Kranzniederlegung am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park (18.20.2018): Duma-Delegierter Pawel Sawalny, russischer Botschafter Sergej Netschajew und AfD-Abgeordneter Robby Schlund.

    Im Zeichen des Dialogs: Duma-Delegation besucht Deutschland

    © Sputnik / I. Pfeffer
    Politik
    Zum Kurzlink
    Ilona Pfeffer
    18473

    Austausch und Zusammenarbeit, gemeinsame Projekte und gegenseitiges Verständnis in problematischen Fragen – darum bemüht sich die russisch-deutsche parlamentarische Freundschaftsgruppe. Gegen Ende des Deutschland-Besuchs der Delegierten der russischen Staatsduma ziehen die Parlamentarier beider Seiten eine positive Bilanz.

    Erst kürzlich waren deutsche und russische Parlamentarier im Rahmen des Petersburger Dialogs in Russland zusammengetroffen, um Möglichkeiten auszuloten, wie die bilateralen Beziehungen verbessert und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen intensiviert werden kann. Nun wurden diese Bemühungen der parlamentarischen Freundschaftsgruppe im Verlauf eines mehrtägigen Besuchs von Duma-Delegierten in Deutschland fortgesetzt.

    Auf dem Programm standen unter anderem der Besuch der Stadt Gera und Gespräche mit Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb sowie ein Abendessen mit der Vizepräsidentin des Thüringer Landtags Margit Jung in Erfurt. Anschließend reiste die siebenköpfige russische Delegiertengruppe weiter nach Berlin, wo unter anderem ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen, stattfand.

    Der Kopf der russischen Delegation, Pawel Sawalny, zieht gegenüber Sputnik eine insgesamt positive Bilanz der Gespräche:

    „Im Unterschied zum Europa-Parlament, wo wir nicht zugegen sind, oder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, wo wir unserer Stimme beraubt wurden, und wo eine Reihe unserer Abgeordneten nicht anwesend sein und an der Arbeit dieser Organisation teilnehmen kann, sprechen sich fast alle Fraktionen im Bundestag trotz einer recht harten Position Deutschlands bei einzelnen Fragen geopolitischen Charakters für den Dialog mit Russland aus. Dialog bedeutet Austausch und die Chance auf gegenseitiges Verständnis. Auf diese Weise kann man eine Atmosphäre des Vertrauens zwischen unseren Ländern schaffen.“

    >>Andere Sputnik-Artikel: Russland-Tag beschließt Bau eines LNG-Terminals in Rostock

    Inhaltlich seien Fragen der wirtschaftlichen, energiepolitischen und humanitären Zusammenarbeit diskutiert worden, so Sawalny. Ebenso seien drängende politische Fragen besprochen worden – das, was heute die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland und der EU belaste. Daneben habe es eine gesonderte Präsentation des Projektes Nord Stream 2 und seiner Bedeutung für die Energiesicherheit Deutschlands und der EU gegeben. Teil dessen sei auch das Thema der Klimaziele gewesen. Denn Erdgas sei der ideale Partner für die erneuerbaren Energien und die ehrgeizigen Ziele, die Deutschland in dieser Hinsicht verfolge.

    Auch Robby Schlund (AfD), der von deutscher Seite den Vorsitz der Russisch-Deutschen Parlamentariergruppe hat, gibt sich zufrieden.

    „Das Fazit ist, dass insgesamt die Deutsch-Russische Parlamentariergruppe ein gutes Instrument ist, um Vertrauen zu bilden, den Dialog zu fördern. Gesprächsbedarf ist da. Gerade da sollten wir ansetzen. Im Juni versuchen wir, die Gegenreise zu machen.“

    >>Andere Sputnik-Artikel: USA wettbewerbsfähiger als Deutschland – Russland „bester Performer in Eurasien“

    Thematisch habe man bei den Gesprächen innerhalb der parlamentarischen Freundschaftsgruppe sechs Untergruppen der Zusammenarbeit geschaffen, erzählt Pawel Sawalny.

    „Eine Untergruppe für Sicherheit und Gesetzgebung, eine für Wirtschaft und Energie, eine für die humanitäre Zusammenarbeit, eine für Bildung und soziale Fragen, eine weitere für regionale Zusammenarbeit und eine Untergruppe für Digitales und Cybersicherheit.“

    Zudem gebe es eine Übereinkunft über die Zusammenarbeit zwischen den Komitees.

    Neben Themen wie Cybersicherheit, Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Energie- und Wirtschaftszusammenarbeit, bei denen die deutsche und die russische Seite recht ähnliche Vorstellungen hätten, gebe es auch fragen, wo die Positionen stärker voneinander abweichen würden, so Sawalny.

    „Hier braucht es einfach den Austausch, dass jeder seine Position darlegt, die Diskussion dieser Fragen. Und auch hier ist das Ziel, früher oder später gegenseitiges Verständnis zu erreichen. Denn oft ist die Information, auf die sich Politiker stützen, verzerrt. Wenn sie dann neue Informationen bekommen, die verlässlich und aktuell sind, verändern sie ihre Position in bestimmten Fragen. Denn nur diejenige Information wird zu Wissen, die die Einstellung verändert. Deshalb muss man zu dieser Arbeit auch möglichst viele Medien hinzuziehen, damit wir nicht nur in geschlossenen Räumen unsere Arbeit verrichten, sondern die Ergebnisse unserer Arbeit der breiten Öffentlichkeit zugänglich werden und es dazu verhilft, dass die Beziehungen zwischen unseren Ländern besser werden.“

    Der russische Politiker betont, dass es wichtig sei, Foren wie den Petersburger Dialog oder die Potsdamer Begegnungen, bei denen Abgeordnete beider Länder teilnehmen, zu nutzen, um sich auszutauschen und Wege zu finden, problematische Fragen zu lösen. Aber auch über Sport und Kultur könne eine Annäherung stattfinden. So sei nach dem Fußballspiel des FC Bundestag gegen die Mannschaft des russischen Parlaments, das im Juni dieses Jahres in Russland stattfand, ein Rückspiel für den Mai 2019 in Deutschland geplant.

    Das Interview mit Pawel Sawalny:

    Das Interview mit Robby Schlund:

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Besuch, Nord Stream 2, Bundestag, Duma, Partei Alternative für Deutschland (AfD), CDU, Petersburger Dialog, Russland, Deutschland