01:45 19 November 2018
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    Blick auf Russlands Außenministerium, Moskau

    US-Ausstieg aus Atomabkommen: Moskau droht mit „militärtechnischen“ Gegenmaßnahmen

    © Sputnik / Maxim Blinow
    Politik
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    Wenn die Vereinigten Staaten weiterhin aus internationalen Abkommen zurücktreten und diese somit einseitig brechen, wird Russland Gegenmaßnahmen, darunter auch militärtechnischer Art, ergreifen. Dies teilte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow gegenüber Sputniknews am Sonntag mit.

    „Das Thema ist zu heikel, um es mittels einer öffentlichen Debatte zu erörtern. Wenn die Amerikaner weiterhin so plump und schroff handeln, wie wir es an vielen Beispielen sehen, wenn sie auch weiterhin einseitig aus Verträgen, aller Art Abkommen und Mechanismen zurücktreten, werden wir keine andere Wahl haben. In einem solchen Fall werden Gegenmaßnahmen ergriffen, darunter auch militärtechnischer Art. Wir wollen aber nicht, dass es so weit kommt“, sagte Rjabkow.

    Als Beispiele von Vertragsbrüchen nannte der Diplomat den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atom-Deal mit Iran und dem Weltpostverein. „Solche Verstöße dauern bereits viele Jahre an. Wir haben stets geduldig versucht, unsere Kollegen aus Washington den Weg des Dialogs gehen zu lassen“, betonte er.

    Das Timing der Androhung, aus dem INF-Vertrag auszusteigen, sei aber ganz bestimmt gewählt worden, um das Abkommen auch weiter offenkundig verletzen zu können.

    „Die Amerikaner haben keinen Grund dafür, Russland der Verletzung dieses Vertrags zu beschuldigen. Seit Jahren hat die russische Seite dies mehrmals erläutert“, so Rjabkow. Washington sei aber nicht in der Lage oder nicht gewollt, seine „frei erfundenen Vorwürfe“ gegen Moskau zu untermauern.

    Am Montag soll nun in Moskau die Zusammenkunft zwischen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und Trumps Sicherheitsberater John Bolton  stattfinden, bekundete er gegenüber Sputnik.

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    Am Samstag hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) angekündigt. Das 1987 unterzeichnete Papier verpflichtet beide Staaten zur Vernichtung aller Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite und untersagt deren Produktion.

    Die USA würden den Vertrag aufkündigen, weil Russland ihn verletzt, sagte Trump. Der INF-Vertrag war am 8. Dezember 1987 von den damaligen Staatschef der UdSSR und der USA, Michail Gorbatschow und Ronald Reagan, unterzeichnet worden. Darin verpflichteten sich beide Staaten, sämtliche Raketen mit mittlerer (1000 bis 5500 Kilometer) und kürzerer (500 bis 1000 Kilometer) Reichweite zu vernichten und keine neuen mehr zu produzieren.

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    Zum Mai 1991 wurde der Vertrag komplett erfüllt. Moskau vernichtete 1.752 und Washington 859 ballistische Raketen und bodengestützte Marschflugkörper. Der Vertrag ist unbefristet. Dabei ist jede Seite berechtigt, beim Vorlegen triftiger Gründe aus dem Vertrag auszusteigen.

    Im November vergangenen Jahres hatte der US-Kongress 58 Millionen Dollar für die Entwicklung von bodengestützten Mittelstreckenraketen gebilligt.

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    Tags:
    INF, INF-Vertrag, Atomabkommen, John Bolton, Donald Trump, Sergej Rjabkow, Sergej Lawrow, USA, Russland